Die Zahlen, die Stadtkämmerer Thiele in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses präsentierte, waren unerfreulich. Je länger der Stadtkämmerer sprach, umso mehr verdüsterten sich die Mienen der anwesenden Stadträte.
Denn spätestens, als Thiele einräumte, dass ihm die Finanzlage Sorge bereite, war klar, dass die diesjährigen Haushaltsberatungen nicht einfach werden. Bereits der Haushalt des vergangenen Jahres hatte dazu geführt, dass die Kommunalaufsicht Bobingen die Gelbe Karte angesichts der Neuverschuldung gezeigt hatte. Doch auch in diesem Jahr wird es in Bobingen nicht ohne die Aufnahme neuer Kredite gehen.
Wie kann Bobingen sparen?
Der gemeinsame Schuldenstand der Stadt und der Stadtwerke lag zum Jahresbeginn 2023 bei 28,4 Millionen Euro. Gleichzeitig weist der aktuelle Haushaltsentwurf eine Deckungslücke von 16,2 Millionen Euro aus. Somit sei ein neues Rekordhoch bei den Schulden von über 40 Millionen Euro zu erwarten, legte Thiele dar. "Vor allem das Defizit im Verwaltungshaushalt macht mir Sorgen", sagte Thiele. Er wies die Mitglieder des Hauptausschusses eindringlich darauf hin, dass man sich Gedanken machen müsse, an welchen Stellschrauben gedreht werden solle, um aus der misslichen Lage heraus zu kommen. Bei der Aufnahme neuer Schulden müsse darauf geachtet werden, am Ende zu einem Konstrukt zu finden, das auch von der Kommunalaufsicht genehmigt wird.
Freiwillige Leistungen begrenzen
Als Möglichkeit empfahl er, die Beschränkung auf die unbedingt nötigen Pflichtausgaben bei gleichzeitiger Begrenzung freiwilliger Leistungen. Es müssten im Stadtrat Priorisierungen stattfinden, um die Geldlage zu stabilisieren. Wünschenswert sei auch die Erhöhung der Einnahmen der Stadt. Doch hier seien die Möglichkeiten begrenzt. Eine Neuaufnahme von Krediten und Entnahmen aus den Rücklagen der Stadt müssten das letzte Mittel sein. "Wir müssen sehr genau schauen, was in Zukunft noch möglich sein wird", sagte Thiele.
Welche Projekte werden auf Eis gesetzt?
Bobingens Bürgermeister Klaus Förster nannte die kommenden Haushaltsdebatten eine "spannende Herausforderung". Dabei müsse allen Beteiligten klar sein, dass sämtliche noch nicht begonnene Projekte auf den Prüfstand gestellt werden müssten. Neue anzugehen, werde kaum möglich sein. Gleichzeitig sollte überprüft werden, ob bereits angelaufene Vorhaben noch ohne zu großen Schaden gestoppt werden könnten.
Bobingen hat eine "interne Giftliste"
Stadtrat Armin Bergmann (SPD) bat die Verwaltung, mutige Vorschläge zu unterbreiten, wie die Finanzmisere der Stadt in den Griff zu bekommen sei. Kämmerer Thiele antwortete darauf, dass bereits eine entsprechende Liste erstellt worden wäre, "ich nenne sie intern Giftliste". Franz Handschuh (FBU) forderte, ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten, das nicht nur das laufende Jahr, sondern auch die folgenden berücksichtige. "Sonst stehen wir im nächsten Jahr erneut vor denselben Problemen."
Zum Schluss der Sitzung warf Handschuh sogar die Frage in den Raum, ob man sich in Bobingen nicht Gedanken machen solle, in den Kreis der sogenannten "finanzschwachen Kommunen" aufgenommen zu werden. Dadurch könnten neue Fördertöpfe angezapft werden.