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Corona-Pandemie

13.08.2020

Masterplan: Wie Griechenland trotz Corona durchstarten will

Er ist der Vordenker für das griechische Aufbauprogramm: Ökonomie-Nobelpreisträger Christopher Pissarides leitet eine Expertenkommission der Regierung.
Bild: Olivier Hoslet, dpa

Nach der Schuldenkrise sollte 2020 das Jahr der Wende werden, doch dann riss Corona den Staat wieder in die Rezession. Jetzt soll für Griechenland ein Masterplan her.

Für Griechenland sollte 2020 das Jahr der Wende werden. Der seit gut einem Jahr regierende konservative Premierminister Kyriakos Mitsotakis versprach fast drei Prozent Wachstum. Damit sollten die Griechen die Ära der Schuldenkrise, in der ihr Land mehr als Viertel seiner Wirtschaftskraft verlor, endgültig hinter sich lassen. Aber stattdessen stürzt die Corona-Pandemie das Land wieder tief in die Rezession. Nun setzt Athen seine Hoffnungen auf die Milliarden aus dem Corona-Aufbauprogramm der EU.

Griechenland glaubte bisher die Epidemie gut im Griff zu haben. Aber jetzt steigen die Zahlen plötzlich stark an. Seit Anfang August meldete das Gesundheitsministerium 1488 neue Infektionen. Das sind mehr als im ganzen Juli (1366) und fast drei Mal so viele wie im Juni (500). Die Regierung verschärft die im Mai gelockerten Beschränkungen. Das trifft auch die Wirtschaft. Die für Anfang September geplante Internationale Messe in Thessaloniki, auf der Deutschland Partnerland sein sollte, wurde abgesagt.

Jeder fünfte Job hängt am Tourismus: Die Konjunkturprognosen für Griechenland sind düster

Die Konjunkturprognosen sind düster. Die EU-Kommission erwartet für 2020 in Griechenland einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um neun Prozent. Etwas mehr wird man wissen, wenn das staatliche Statistikamt Anfang September die Zahlen fürs zweite Quartal veröffentlicht. Auf dem Arbeitsmarkt schlägt sich die Corona-Krise bereits nieder: Schon im Mai war die Arbeitslosenquote gegenüber dem April von 15,7 auf 17 Prozent gestiegen. Wie hoch die Quote noch steigt und wie tief Griechenland in die Rezession rutscht, wird vor allem von der Entwicklung im Tourismus abhängen. Dieser steuerte im vergangenen Jahr 21 Prozent zum BIP bei und sicherte jeden fünften Job. Die Hoffnungen auf einen dynamischen Neustart nach der viermonatigen Corona-Zwangspause haben sich aber bisher nicht erfüllt. Viele Hotels sind, sofern sie überhaupt geöffnet haben, im August nur zu 25 Prozent ausgebucht. Jetzt verschärfte die Regierung wegen der steigenden Infektionszahlen die Einreisebestimmungen wieder. Gut 18 Milliarden Euro brachten ausländische Touristen vergangenes Jahr ins Land. In diesem Jahr rechnen Branchenexperten nur mit Einnahmen von rund drei Milliarden.

 

Das Geld fehlt nicht nur in der Leistungsbilanz. Auch das Steueraufkommen geht zurück. In den ersten sieben Monaten lagen die Steuereinnahmen um fast 18 Prozent unter Plan. Gleichzeitig muss Finanzminister Christos Staikouras viel Geld aufwenden, um strauchelnde Firmen zu stützen und gefährdete Arbeitsplätze zu sichern. Staikouras schätzt die Kosten der Stützungsmaßnahmen auf 24 Milliarden Euro. Das entspricht fast 13 Prozent des letztjährigen BIP. Rechnete der Finanzminister im Haushaltsplan 2020 noch mit einem Überschuss von einem Prozent des BIP, erwartet er nun ein Defizit von sieben Prozent.

Kein Staatsbankrott - doch Corona wirft das Land beim Abbau der Schulden zurück

Corona wirft Griechenland auch beim Abbau seiner Staatsschulden weit zurück. Nach Berechnungen der EU-Kommission sollte Griechenlands Schuldenquote in diesem Jahr auf 169,3 Prozent des BIP zurückgehen. Nun könnte die Quote 2020 erstmals die Marke vom 200 Prozent des BIP knacken.

Anders als bei der Schuldenkrise droht Griechenland diesmal aber nicht der Staatsbankrott. Athen verfügt über ein Liquiditätspolster von 37 Milliarden Euro. Die Schuldentragfähigkeit gilt als gesichert, was auch an den fallenden Renditen der griechischen Staatsanleihen abzulesen ist. Was die Anleger vor allem beruhigt: Über 80 Prozent der griechischen Staatsschulden liegen bei öffentlichen Gläubigern wie dem Euro-Stabilitätsfonds ESM. Sie können das Land nicht fallenlassen.

 

Während die Finanzkrise von 2008 in Griechenland eine achtjährige Rezession einleitete, dürfte sich die Wirtschaft diesmal schnell erholen. Die EU-Kommission prognostiziert dem Mittelmeerstaat für 2021 ein Wachstum von sechs Prozent. Wie schnell die Konjunktur wieder anspringt, wird vom weiteren Verlauf der Pandemie abhängen. Und davon, wie intelligent Griechenland das Geld des europäischen Aufbauplans zu nutzen versteht. Athen kann 32 Milliarden Euro erwarten. Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist das der höchste Anteil aller EU-Staaten. Mitsotakis hat eine Kommission unter Vorsitz des Ökonomie-Nobelpreisträgers Sir Christopher Pissarides eingesetzt, die Vorschläge für ein nationales Aufbauprogramm ausarbeitet. Das Gremium hat bereits einen 14-Punkte-Plan vorgelegt. Dazu gehören eine Steuer-, Verwaltungs- und Justizreform, eine Modernisierung der Finanzaufsicht, mehr Investitionen in Bildung und Forschung und Anreize für Investitionen. Kommissionschef Pissarides ist zuversichtlich: Griechenland könne sich in der Post-Corona-Ära als "Kalifornien Europas“ positionieren.

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