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Gemeinderat

23.04.2015

Aindling spielt Bauplätze als Trumpf aus

Selbst wenn die ersten Pflöcke schon wieder lädiert sind: Am Erlberg mit wunderbarem Blick auf die Pfarrkirche St. Martin sollen Häuser entstehen (links). Auch auf dieser Brachfläche am Zieglerweg soll bald gebaut werden (rechts).
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Selbst wenn die ersten Pflöcke schon wieder lädiert sind: Am Erlberg mit wunderbarem Blick auf die Pfarrkirche St. Martin sollen Häuser entstehen (links). Auch auf dieser Brachfläche am Zieglerweg soll bald gebaut werden (rechts).

Im Haushalt stehen sie für große Einnahmen und Ausgaben. Zwei Räte wollen Geld für Schulbus einsparen

Sie gilt als eine der wichtigsten oder zumindest symbolträchtigsten Gemeinderatssitzungen des gesamten Jahres: die Haushaltssitzung. Hier geht es darum, was die Gemeinde im laufenden Jahr ausgibt und einnimmt. Gerade bei diesem Termin fehlten in Aindling am Dienstagabend etwa 40 Prozent der Gremiumsmitglieder. Von 17 Gemeinderäten inklusive Bürgermeister Tomas Zinnecker hatten sich sieben entschuldigen lassen.

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Ob die geringe Beteiligung auch am Champions-League-Viertelfinale des FC Bayern gegen den FC Porto am selben Abend lag, wusste niemand. Gemeinderat Josef Settele (Parteilose Wähler) wünschte sich aber, dass der Termin für die Etatsitzung künftig auf der Halbjahresvorschau für die Ratssitzungen vermerkt wird. Bürgermeister Zinnecker (CSU/Freie Wählergemeinschaft) hielt dies für schwierig und bezweifelte, dass das zu mehr Anwesenden geführt hätte. „Ich weiß, dass ein Gemeinderat heute eine wichtige Sitzung im Betrieb hat. Die hätte er auch gehabt, wenn der Termin früher bekannt gewesen wäre“, erklärte Zinnecker.

Der Haushalt an sich sorgte zwar für einigen Diskussionsstoff, dabei ging es aber eher um kleinere Themen, was das Finanzvolumen betrifft. An den großen Investitionen wollte keiner der Anwesenden rütteln. Eines der wichtigsten Projekte für 2015 und die Folgejahre sind die Bauplätze. Neue Bürger sollen auch höhere Einnahmen bei der Einkommens- und der Grundsteuer bringen. So investiert Aindling je 700000 Euro in die Erschließung der Baugebiete Am Erlberg und Am Zieglerweg. Zudem stehen weitere 700000 Euro bereit, um neue Grundstücke erwerben zu können.

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Insgesamt präsentierte Kämmerin Sabine Funk einen soliden Etat, der ohne Neuverschuldung und ohne Kreditaufnahme auskommt (zu den genauen Zahlen siehe Info). Letzteres könnte sich aber in den nächsten Jahren ändern, wenn beispielsweise der DSL-Ausbau und der Brunnenneubau in Pichl finanziert werden müssen. Wie in den Vorjahren mahnt Funk eine „straffe Ausgabendisziplin“ an. Der Blick solle auf Pflichtaufgaben gerichtet werden – wie das Feuerwehrhaus Aindling (Anbau, Umbau oder Neubau). Heuer sind 15000 Euro für ein Konzept eingeplant, im nächsten Jahr 500000 Euro für die Ausführung – oder den Beginn dazu.

Die größten Einnahmequellen des Marktes sind – neben den Grundstücksverkäufen – weiter die Einkommensteuer, die Schlüsselzuweisungen und die Gewerbesteuer. Letztere wurde mit 830000 Euro – wie im Vorjahr – eher niedrig angesetzt, 2014 gab es aber ein ganz starkes viertes Quartal, sodass letztlich 1,2 Millionen Euro eingingen.

Josef Settele und Josef Gamperl (CSU/Freie Wählergemeinschaft) störten sich dagegen an den Kosten für die Busbeförderung der Grund- und Mittelschüler vom Marktanger zu den Schulen – insgesamt über 20000 Euro. Der Staat bezahlt nur die Fahrten für einen Teil der Marktanger-Schüler, weil sie über zwei Kilometer (Grundschüler) oder drei Kilometer (Mittelschüler) von der Schule entfernt wohnen. Für die anderen Marktanger-Kinder zahlt die Gemeinde. „Solange der Haushalt so gut ausschaut, können wir diese Leistung doch weiter erbringen“, meinte Zinnecker. Gamperl forderte dagegen, diesen „Luxus“ Ende des Schuljahres auslaufen zu lassen. Das Gremium will das Thema gesondert beraten.

Andere Posten wurden aufgestockt oder neu geschaffen: 15000 Euro für einen eventuellen Jugendraum, 20000 Euro für Kinderspielplätze und 15000 Euro für den Bauhof. Die Ratsmitglieder segneten den Etat am Ende einstimmig ab.

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