Wie wirkt sich Corona auf die Finanzen der Kommunen aus?
Plus Beim Treffen des Bezirksverbands des Bayerischen Gemeindetags in Aichach wird über finanzielle Auswirkungen der Pandemie gesprochen. Einiges steht noch bevor.
„Auf Wiedersehen bei der Bürgerversammlung.“ So verabschiedete sich am Freitag der Aichacher Bürgermeister Klaus Habermann am Ende der Pressekonferenz, die den Abschluss der Tagung des Bezirksverbands des Bayerischen Gemeindetags in seiner Stadt darstellte. Der Satz war eher als Scherz zu sehen, denn zuvor hatte der Gastgeber erklärt: „Eigentlich wollte ich im November eine Bürgerversammlung machen. Aber ich bin einigermaßen verunsichert.“ Also wird es zu dieser Veranstaltung in Aichach eher nicht kommen.
Jede Kommune muss mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung durchführen. Damit soll der Bevölkerung die Möglichkeit gegeben werden, dass sie über das aktuelle Geschehen informiert wird und dann Fragen und Anregungen formulieren kann. In Zeiten von Corona sei das ein „kniffliges Thema“, meinte Juliane Thimet vom Bayerischen Gemeindetag. Die Gemeinden sollten darauf achten, dass sie nicht selber zu Übertragungszentren würden. Die Kommunalaufsicht in den Landratsämtern verfolge derzeit die Linie: Stehen nicht wirklich brennende Themen an, kann man die Bürgerversammlung in diesem Jahr ausfallen lassen.
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