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Dinkelscherben

09.11.2017

Die Umgehungsstraße stockt wieder

In der Ortsmitte von Dinkelscherben sind viele Lastwagen unterwegs. (Symbolbild)
Bild: Marcus Merk

Eine Umfahrung könnte Dinkelscherben entlasten. Bürgermeister Kalb schlägt vor, jetzt die Entwurfsplanung anzugehen. Doch damit scheitert er im Marktrat.

Durch den Ort donnern viele Lastwagen, gerade im Berufsverkehr staut es sich an der zentralen Kreuzung: Dass Dinkelscherben Probleme mit dem Verkehr hat, darüber sind sich im Marktrat eigentlich alle einig. Vor gut einem Jahr hat das Gremium mit deutlicher Mehrheit (13:5) beschlossen, dass die Gemeinde eine Umgehungsstraße bekommen soll, die im Süden um den Ort herum führt. Doch nun ist die Lösung, die für die Gemeinde am einfachsten gewesen wäre, gescheitert: Die Idee von 2016 war, dass Freistaat und Landkreis die Umfahrung planen, bauen und bezahlen sollen – schließlich handelt es sich bei den „Problemstraßen“ in der Ortsmitte (Markt- und Augsburger Straße) um Staats- und Kreisstraßen. Das Staatliche Bauamt und der Landkreis haben dieses Vorgehen aber abgelehnt (wir berichteten). Im Gemeinderat folgte nun am Dienstagabend eine kontroverse Diskussion um die Frage: Wie soll Dinkelscherben jetzt weiter vorgehen?

Staat und Kreis hatten der Gemeinde vorgeschlagen, dass diese die Umgehungsstraße als Sonderbaulast umsetzt. Das heißt: Der Markt Dinkelscherben müsste sich selbst um Planung, Grunderwerb und Bau kümmern. Dafür könnte er kräftig Zuschüsse bekommen: ungefähr 75 bis 85 Prozent der Kosten, die nach einer ersten Schätzung bei grob 13 Millionen Euro liegen. Wenn die Straße dann fertig ist, könnten Landkreis und Staat die Straßenbaulast übernehmen.

Bürgermeister Edgar Kalb (UW14) wollte diesen Weg gerne gehen. Er schlug dem Gemeinderat vor, eine Entwurfsplanung zu beauftragen, um anschließend die Förderung beantragen zu können. Diese Planung würde ungefähr 250.000 Euro kosten, sagte Kalb. Doch mit seinem Vorschlag scheiterte der Bürgermeister: Der Marktrat lehnte ihn mit 8:12 Stimmen ab.

In der Diskussion ging es vor allem um die Reihenfolge der nächsten Schritte. Konkret: Soll ein Planer jetzt einen Entwurf der Straße mit genauem Trassenverlauf und detaillierter Kostenschätzung fertigen? Oder soll die Gemeinde zuvor den Flächennutzungsplan ändern? Für letzteres plädierte unter anderem Hans Marz (SPD). Er meinte: „Man kann ja auch nicht sein Häuschen planen und dann die Kommune den Bebauungsplan drumrum machen lassen.“ Im Flächennutzungsplan müsse zunächst einmal ein Planungskorridor für die Umgehung festgelegt werden. Bei der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange könne man dann „Planungshürden lokalisieren“, also: Gibt es in Sachen Wasser-, Natur- oder Immissionsschutz Probleme? Peter Kraus (FW) und Willibald Gleich ( CSU) pflichteten Marz bei: „Dann sehen wir: Wie ist die Stimmungslage?“, sagte Gleich.

Der Bürgermeister meinte jedoch wiederholt: „Diese Reihenfolge ist ein Fehler.“ Er plädierte vehement dafür, jetzt die Entwurfsplanung anzugehen: „Damit wir entscheiden können, ob wir die Straße bauen, brauchen wir eine seriöse Planung.“ Wer davor den Flächennutzungsplan angehe, zeichne nur „irgendwelche Striche in die Landschaft“. Damit hätte man zum Beispiel für Verhandlungen mit Grundstückseigentümern keine Diskussionsgrundlage. Arthur Guggemos stellte sich an die Seite seines UW14-Kollegen Kalb: „Die Entwurfsplanung ist jetzt unumgänglich, um künftige Entscheidungen treffen zu können. Wie oft wollen wir die Umgehungsstraße denn noch diskutieren?“ Auch für Tobias Mayr (CSU) ist die Umfahrung wichtig: „Damit steht und fällt dieser Ort.“

Das sehen aber nicht alle so. Für Hans Marz fehlt der Bedarf für eine Umgehung: Die Entlastung wäre sehr gering, die Geschäftswelt hätte Nachteile, meinte er. Im Auenbereich von Zusam und Roth zu bauen, sei außerdem schwierig und teuer. Er plädierte dafür, das Verkehrsproblem durch Umgestaltungen innerorts zu lösen. Aber auch Räte, die die Umgehung befürworteten, wollten ein anderes Vorgehen als der Bürgermeister.

Die Ablehnung des Beschlussvorschlags kommentierte Kalb dann mit den Worten „Damit ist das Thema Umgehungsstraße erst mal beendet“ und ging zum nächsten Tagesordnungspunkt über. Das wollte sein Stellvertreter Willibald Gleich so nicht stehen lassen und fing unter dem Punkt Sonstiges noch mal mit dem Thema an. Er appellierte, bald in die Änderung des Flächennutzungsplans einzusteigen. Zu einer weiteren Diskussion kam es nicht. Kalb bracht das Thema mit dem Hinweis ab: „Dann soll bitte jemand einen entsprechenden Antrag stellen.“

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