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Ein Stadtrat muss seiner Verantwortung gerecht werden

Kommentar Von Matthias Schalla
02.08.2022

Es ist richtig, dass Thomas W. Oppel nicht zum Rücktritt gezwungen werden kann. Doch Beleidigungen sind der falsche Weg, um Kritik vorzubringen.

Was sich seit einiger Zeit bereits abgezeichnet hat, ist nun eingetreten. Die Grünen fordern Thomas W. Oppel zum Rücktritt auf und bekommen dafür Unterstützung von (fast) allen Fraktionen. Einzig der Vorsitzende von Pro Stadtbergen, Günther Oppel, hat bislang auf die Bitte einer Stellungnahme unserer Redaktion nicht reagiert. Verständlich, denn der Vater ist wohl am stärksten in der Zwickmühle. Auf der einen Seite die familiären Bande, auf der anderen Seite ein Fraktionskollege, der immer wieder Ärger auf sich zieht und damit der von ihm gegründeten politischen Vereinigung keine positiven Schlagzeilen beschert.

Stadtrat muss der Verantwortung seines Mandats gerecht werden

Dass der Stadtrat aufgrund der verbalen Entgleisungen aber einen Rücktritt von Thomas W. Oppel nicht erzwingen kann, ist richtig und wichtig. Zu hoch ist die demokratische Bedeutung eines Stadtratsmandats und auch die Rechtsposition, die jemand durch seine Wahl erlangt hat. Doch dieser Verantwortung muss ein Stadtrat auch gerecht werden.

Beleidigungen von Amtsträgern und ehrenamtlich arbeitenden Kommunalpolitikern sind der falsche Weg, um seine Kritik vorzubringen. Oppel jr. wäre daher gut beraten, sich im Ton zu mäßigen. Nur sachlich vorgetragene Äußerungen ganz nach dem Motto "hart in der Sache, fair im Umgang" werden auch gehört. Beleidigungen aber werden spätestens beim nächsten Gang zur Wahlurne bestraft.

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