Meitingen: Der Markt Meitingen bittet die Meitinger zur Kasse

Alles wird teurer – so begann bereits der vorige Bericht aus dem Meitinger Gemeinderat, als dort im November die örtliche Hundesteuer erhöht wurde. Die nächste Teuerung trifft nun alle: Einstimmig haben die Markträte am Mittwochabend die Sätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer um jeweils 40 Punkte angehoben. Die Sätze waren für Gewerbetreibende seit 2005, bei der Grundsteuer seit 1973 unverändert geblieben. Laut Schätzung, so Bürgermeister Michael Higl, bedeute dies eine durchschnittliche Verteuerung von 12,7 Prozent. Und für die Gemeindekasse bedeute die Anhebung, dass rund 900.000 Euro weniger an Kredit aufgenommen werden müssen. 

Was bedeutet diese Anhebung der Gemeindesteuern für wen? Für den Bereich der Gewerbesteuer, der von 320 auf 360 Punkte steigt, lasse sich laut Higl aufgrund der sehr komplexen und individuellen Berechnungsmodalitäten keine allgemeingültige Antwort geben. Anders im Falle der Grundsteuer. Die Anhebung von 280 auf 320 Punkte der Grundsteuer A, vor allem landwirtschaftliche Flächen betreffend, verteuere die Steuer ab kommendem Jahr für eine 1400-Quadratmeter-Parzelle von bisher 29 Euro um 4,12 Euro. Eine 7200-Quadratmeter-Fläche koste statt bisher 144 Euro Grundsteuer dann 20,60 Euro im Jahr mehr. 

So trifft die Erhöhung in Meitingen Mieter und Eigentümer

Folgende Beispiele wurden für die Grundsteuer B genannt, die bewohnte Flächen betrifft: Eine Eigentumswohnung mit 62 Quadratmetern (bisher 94 Euro) wird um 13,52 Euro Steuer im Jahr teurer. Ein Reihenmittelhaus mit 300 Quadratmetern steigt von 144 Euro um 20,68 Euro an. 25 Euro mehr Steuern zu bezahlen sind für ein Einfamilienhaus mit 1500 Quadratmetern Grund (bisher 190 Euro). Acht Euro mehr macht die Steuer aus für eine 42-Quadratmeter-Mietwohnung in einem Mehrfamilienhaus (bisher 55,34 Euro). 

Sowohl Sprecher Anton Büchele für die Fraktion CSU/JBU als auch Günter Mederle (Freie Wähler), Annemarie Probst (Grüne) und Matthias Mark (SPD) bedauerten in ihren Haushalts-Reden, gerade jetzt einen solchen Schritt gehen zu müssen, wo die Bürgerinnen und Bürger von überall her mit höheren Kosten klarzukommen haben. Über alle Fraktionen hinweg herrschte aber Einigkeit, dass dieser Schritt unumgänglich sei. 

Dass von der Regierung von Schwaben bereits mehrmals die verhältnismäßig niedrigen Meitinger Hebesätze thematisiert worden seien, mag den Räten ihre Entscheidung erleichtert haben. Hinzu kamen die Zahlen, die Bürgermeister Higl und Kämmerin Martina Mayrböck präsentierten.

Auf knapp 35 Millionen Euro wird sich demgemäß der sogenannte Verwaltungshaushalt des Marktes belaufen, in dem, vereinfacht gesagt, die laufenden Kosten des "Betriebes" Markt Meitingen dargestellt sind. Größter Posten sind die 11,73 Millionen Euro Personalkosten von rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kommune, zahlenmäßig viele von ihnen aus dem Bereich der Kinderbetreuung. Fast zehn Millionen Euro muss der Markt Meitingen an sogenannter Kreisumlage an den Landkreis abführen. Auf rund zwei Millionen Euro drastisch angestiegen sind die Energiekosten.

Meitingen hat noch Millionen in der Rücklage

Annähernd gleichauf liegen bei den geplanten Einnahmen der Einkommensteuer-Anteil mit 8,4 Millionen und bei der Gewerbesteuer, die bestenfalls sogar - siehe Umlagenerhöhung – über neun Millionen erreichen könnte. Weitere erhebliche Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind der staatliche Betriebskostenzuschuss für die Kindertagesstätten (2,3 Millionen) oder 1,4 Millionen aus Abwassergebühren. Nicht zu vergessen eine Zuführung von knapp 3,5 Millionen Euro, die aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt fließen – wobei es eigentlich umgekehrt laufen sollte. 

Generell steht es um den Vermögenshaushalt des Marktes – geplanter Gesamtumfang 13,5 Millionen Euro - nicht mehr so günstig wie noch vor Jahren. So wie es sich derzeit darstellt – werden die Rücklagen des Marktes von über 19,5 Millionen Euro auf knapp 17 Millionen sinken. Ansteigen wird die Verschuldung, die aktuell bei 3,4 Millionen liegt und sich etatmäßig um 7,6 Millionen auf über elf Millionen entwickeln wird.

In diese Bauvorhaben investiert Meitingen

Wichtige Maßnahmen, die der Gemeinderat für das kommende, die kommenden Jahre beschlossen hat und die 2023 zu Buche schlagen werden, sind: 1,5 Millionen für Planung und Übergangslösung für die Erweiterung der Grundschule Meitingen – das Gesamtprojekt ist auf 36 Millionen kalkuliert; 1,775 Millionen sollen ins Wasserwerk investiert werden (Sanierung der Brunnen, Notstromversorgung); gut eine Million Investitionen in die Abwasserbeseitigung (neue Schlammentwässerung); Feuerwehr, Hochwasser-, Katastrophenschutz 780.000 Euro; Grunderwerb 750.000 Euro; Orts- und Regionalplanung (Bahnhofsumfeld) 515.000 Euro; Naturschutz und Landschaftspflege 500.000 Euro.