Stadtbergen: Radfahrer ärgern sich über Fräskanten beim Glasfaserausbau

Der Beginn dieser Arbeiten wird von vielen Kommunen sehnsüchtig erwartet. Und auch die Menschen in den jeweiligen Wohnorten freuen sich, wenn die Bautrupps endlich anrücken. Dementsprechend war in Stadtbergen die Freude groß, als die Telekom mit den Arbeiten für das Glasfasernetz begann. Doch mittlerweile ist der Ärger größer. "Die fressen sich wie Heuschrecken durch die ganze Stadt und hinterlassen eine fehlerhafte Wiederherstellung", kritisierte Roland Mair von der SPD bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Eine schnelle Abhilfe ist allerdings momentan noch nicht in Sicht. 

Zahlreiche Fahrradschläuche habe er bereits an den scharfen Fräskanten verschlissen, sagte Mair. Der Stadt ist die Situation nur allzu gut bekannt. "Wir haben daher ein Ingenieurbüro für die Überwachung der Arbeiten beauftragt", sagte Bürgermeister Paul Metz. Zudem würde ein Mitarbeiter der Verwaltung jeden einzelnen Fall verfolgen. "Jeder falsch gesetzte Randstein wird festgehalten und jeder Zentimeter dokumentiert", so Metz. Aber einfach die Arbeiten stoppen, könne man nicht. "Die Telekom dürfen das." Witterungsbedingt sieht es momentan sogar mehr danach aus, als würden sich die Arbeiten eher verzögern. 

Asphaltiert werden kann erst ab zehn Grad plus

Um die neue Tragschicht endgültig wiederherzustellen, sind laut Metz Temperaturen von rund zehn Grad plus erforderlich. Die Telekom hätte daher momentan nur die Möglichkeit, die aufgerissenen Stellen provisorisch zu asphaltieren. Und nicht nur das. Zudem habe sich bereits ein zweiter Anbieter gemeldet, der ebenfalls Glasfaser verlegen möchte. "Dann wird wohl alles wieder neu aufgerissen werden", befürchtet Metz. Ebenfalls für reichlich Unmut hat vor Kurzem der Glasfaserausbau in Diedorf und Gessertshausen gesorgt. 

Anwohner hatten sich mehrfach an unsere Redaktion gewandt, da im Zuge des Ausbaus durch die Deutsche Glasfaser die Gehwege wochenlang zu Stolperfallen wurden. Zwischenzeitlich waren einige Personen an den Fräskanten gestürzt und hatten sich teilweise schwere Verletzungen zugezogen. Mehrere Gestürzte erklärten daraufhin, juristisch gegen das Unternehmen vorgehen zu wollen. "Ob ein Anspruch gegen die Gemeinde oder die Baufirma besteht, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab", sagte Rechtsanwalt Moritz Wahlster-Bode von der Kanzlei WBK auf Anfrage unserer Zeitung. Nicht jede Fräskante führe automatisch zu einer Haftung im Schadensfall.

Ärger gibt es in Stadtbergen noch in einem anderen Fall

„Maßgeblich ist, ob die Gemeinde beziehungsweise die Baufirma eine Verkehrssicherungspflicht verletzt“, betont der Jurist. Wohl aber gelte auch, dass ein Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn so nehmen muss, wie sie sich ihm zeigt und er dementsprechend ein Maß an Eigenverantwortlichkeit habe. Verhindert werden müssten nur solche Gefahren, mit denen im Regelfall nicht gerechnet werden könne. „Ein Höhenunterschied von maximal drei Zentimetern zwischen Straßenbahnschienen und normalem Straßenniveau auf einem Überweg muss von Fußgängern hingenommen werden“, sagte der Anwalt und verwies auf ein Urteil des Landgerichts Essen. Ärger gibt es in Stadtbergen aber noch in einem anderen Fall. Und zwar bei der Übergangslösung der Kindertagesstätte St. Oswald im Pfarrheim der Kirchenstiftung.

Hier hat die Kirchenstiftung der Kita-Verwaltung der Pfarreiengemeinschaft Stadtbergen per Mail mitgeteilt, dass für die Nutzung der Räume im Pfarrheim Leitershofen während der Bauphase eine Miete anfällt. Diese soll nachträglich ab dem Jahr 2019 gezahlt werden. Dabei handelt es sich ab 2019 um jährliche Beträge in Höhe zwischen knapp 13.000 und 14.000 Euro. Seitens der Bischöflichen Finanzkammer sei dafür eine Ergänzung zur Betriebsvereinbarung erstellt und an die Pfarrei geschickt worden. Gefordert wurde, dass die Nachzahlung der Miete aus der Kita-Rücklage beglichen werden soll. Geschäftsstellenleiter Holger Klug konnte dies nicht nachvollziehen.

Freie Wähler nennen nachträgliche Mietforderung "eine Frechheit"

"Von den Kindern wurden zwar Küche und Pfarrsaal der Kirche mit genutzt", sagt er. Die laufenden Kosten, unter anderem für Strom, Wasser und Spielgeräte, seien jedoch bezahlt worden. Nun nachträglich ab 2019 eine "nicht unerhebliche Miete" zu verlangen, könne er nicht verstehen. Ähnlich reagierte Gerhard Heisele von den Freien Wählern. "Darüber bin ich persönlich sehr verärgert", sagte er. Schließlich sollte der neue Hort schon längst fertig sein und für die Bauverzögerung sei nicht die Stadt verantwortlich. Heisele nannte die nachträgliche Mietforderung "eine Frechheit".

Einstimmig lehnte der Stadtrat daher diese Forderung ab und stimmte lediglich für eine Beteiligung an den Nebenkosten für die Mitbenutzung des Pfarrsaals und der Küche. Ab Januar will die Verwaltung der Stadt diese Vereinbarungen dann in Form eines neuen Vertrags festhalten.