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Umweltzone Augsburg

29.06.2009

Ab morgen ist die Plakette Pflicht

In Augsburg kommt die Umweltzone später als ursprünglich geplant.

Ab morgen ist in Augsburg die Umweltplakette Pflicht. Zum Start in der Fuggerstadt läuft eine bundesweite Debatte über die Wirksamkeit der Maßnahme. Von Stefan Krog

Ab morgigen Mittwoch gelten die mehr als 100 Umweltzonen-Straßenschilder, die in den vergangenen Wochen um die Augsburger Innenstadt herum aufgestellt wurden.

Autofahrer benötigen ab 1. Juli eine farbige Feinstaub-Plakette an der Windschutzscheibe, wenn sie in die Stadtmitte von Augsburg fahren wollen - andernfalls drohen ihnen ein Punkt in Flensburg und 40 Euro. Der Lkw-Durchgangsverkehr wird komplett aus der Stadt verbannt.

Rund 2800 Pkw aus dem Stadtgebiet - vor allem Dieselautos, die älter als 13 Jahre alt sind - haben einen so hohen Schadstoffausstoß, dass sie keine Plakette bekommen. Das entspricht 2,7 Prozent (Stand November 2008) des Pkw-Bestandes. Im Großraum Augsburg sind 12 000 Fahrzeuge betroffen. Voraussichtlich im Oktober 2010 und 2012 soll es schrittweise Verschärfungen geben. Laut Umweltreferent Rainer Schaal (CSU) wolle man Autofahrer nicht gängeln. "Die Umweltzone ist dazu da, um das Autofahren zu ermöglichen, dabei aber die Grenzwerte der EU einzuhalten."

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Grund für die Umweltzone, deren Einrichtung sich mehrere Jahre lang hinzog, sind die in manchen Jahren drastisch überschrittenen Feinstaub-Werte an den Mess-Stationen Königsplatz und Karlstraße. Feinstaub verursacht unter anderem Herzinfarkte.

Doch ausgerechnet zum Start der Umweltzone in Augsburg hat bundesweit eine Debatte über die Wirksamkeit eingesetzt. Der ADAC präsentierte kürzlich eine Studie - unter anderem am Beispiel von Berlin -, nach der Umweltzonen nichts bringen. Auch die hiesige Industrie- und Handelskammer übte Kritik. Das Land Berlin legte hingegen eine Untersuchung anhand von Berechnungen vor, nach der die Feinstaubbelastung sehr wohl zurückgegangen sei. Das Problem an derartigen Studien: Sie betrachten einen sehr kurzen Zeitraum.

Denn vor allem das Wetter entscheidet darüber, ob es viel oder wenig Feinstaubbelastung gibt. Bei Inversionswetterlagen im Winter, wenn die Kaltluft wie eine Glocke über der Stadt liegt, wird der Feinstaub nicht weggeweht, sondern setzt sich fest. 2006 gab es am Königsplatz 65 Tage mit Überschreitung des zulässigen Tagesmittelwerts (50 Mikrogramm) pro Kubikmeter Luft), 2007 waren es 37 und 2008 waren es 36 Tage. Für das laufende Jahr wurden bisher 28 Tage registriert.

"Wirksam"

"Die Umweltzone in Augsburg ist wirksam", ist Umweltreferent Schaal überzeugt. In einer Untersuchung aus dem Jahr 2007 wird für bestimmte Straßen ein Rückgang um 1 bis 1,5 Mikrogramm im Jahresmittel vorhergesagt, etwa für Leonhardsberg und Karlstraße. Das ist bescheiden, wird aber wohl für eine gewisse Verringerung der Überschreitungstage sorgen. In bestimmten Straßen werden diese weiterhin hoch bleiben.

Auch beim Verbrennungsgift Stickstoffdioxid, für das ab kommendem Jahr ein strengerer Grenzwert gilt, soll Besserung eintreten. "Die tatsächliche Reduktion wird wohl höher sein", so Schaal. Grund: Durch die Abwrackprämie hat es einen Erneuerungsschub in der Augsburger Kfz-Flotte gegeben. Die Folge sind bessere Schadstoffwerte.

Über Berechnungen des Fahrzeugflotten-Querschnitts soll herausgefunden werden, wie wirksam die Umweltzone ist. "Wir müssen uns innerhalb der nächsten 15 Monate äußern, weil es dann eine Verschärfung geben soll", so Schaal. Er möchte Autofahrer über die Umweltzone dazu bewegen, sich ein neueres Auto anzuschaffen oder einen Rußpartikelfilter nachzurüsten.

Ob das alles verhältnismäßig ist? Schaal hat angekündigt, bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen "nicht kleinlich" sein zu wollen. Bisher wurden etwa 200 Ausnahmegenehmigungen erteilt. "Es kommen täglich neue Anträge rein", sagt Helmut Truschies vom Bürgeramt. Schaal weist darauf hin, dass bei der Umweltzone neben der Wirksamkeit auch die Verhältnismäßigkeit beachtet werden müsse. "Es ist ein Spagat, die Maßnahme zu finden, die den Bürger am wenigsten belastet und der Umwelt am meisten bringt. Je weniger einschneidend eine Maßnahme ist, desto weniger wirksam ist sie."

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