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Augsburg
13.10.2016

Perlachturm, Zoo, Kita: Für diese Projekte macht die Stadt Geld locker

Die Stadt gibt einen ersten Zuschuss für das neue Elefantenhaus im Zoo – es sind 360.000 Euro.
Foto: Silvio Wyszengrad

Die Erhöhung der Gewerbesteuer lässt die Einnahmen wachsen. Damit werden alte Finanzlöcher gestopft und auch neue Projekte wie das Elefantenhaus bedacht.

Beschlossen und geplant ist bei der Stadt vieles, etliche Projekte liegen aber wegen Geldmangels auf Eis. Finanzreferentin Eva Weber (CSU) will aber jetzt Geld für einige Maßnahmen locker machen, weil die Gewerbesteuer, die in diesem Jahr erhöht wurde, Geld bringt. Am kommenden Dienstag wird der Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 beraten. Mit dem Nachtragshaushalt kann die Stadt auf aktuelle Entwicklungen reagieren, die beim Beschluss des Jahreshaushalts so noch nicht absehbar waren.

Minus ausgleichen

Der größte Batzen aus den unerwarteten Mehreinnahmen ist aber gar nicht für neue Projekte bestimmt, sondern dient dazu, das Minus aus der Vergangenheit auszugleichen. Denn das Jahr 2015 hatte die Stadt mit einem Defizit von 38 Millionen Euro abgeschlossen. Dass Haushaltspläne nicht aufgehen, ist in Augsburg seit mehreren Legislaturperioden keine Seltenheit. Solche Fehlbeträge müssen spätestens zwei Jahre nach ihrem Entstehen wieder ausgeglichen werden. 23,7 Millionen Euro werden dazu benutzt, um das Finanzloch aus 2015 etwas zu schließen – so gewinnt die Stadt mehr Spielraum, wenn es um den Haushalt für das Jahr 2017 geht. Zudem muss mehr Geld in die Bereiche Asyl und Soziales gesteckt werden, als ursprünglich im Haushalt vorgesehen war.

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