Bürgerentscheid möglich - doch Stadt überrascht mit neuer Lösung
Die Sanierungskritiker haben die 11.000 Unterschriften gegen die Theatersanierung zusammen. Doch die Stadt überrascht plötzlich mit neuen finanziellen Lösungen.
Kommt jetzt der Bürgerentscheid zur Theatersanierung? Die „Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg“ (IKSA) hat nach einem halben Jahr offenbar die notwendigen 11.000 Unterschriften zusammen. Nächste Woche wollen die Initiatoren sie an die Stadt übergeben. „Damit ist der Weg frei für einen Bürgerentscheid“, betonen sie. Die Bürger sollten bestimmen, „welches Theater für welches Geld sie in Zukunft haben wollen“.
Dass es tatsächlich zu einer solchen Abstimmung kommt, ist seit Donnerstag allerdings ein Stück unwahrscheinlicher geworden. Denn die Stadt hat das halbe Jahr, das die Sanierungskritiker für ihre Unterschriftensammlung benötigten, ihrerseits genutzt, um andere Finanzierungsmodelle zu entwickeln. Funktionieren sie, könnte die Stadt den Theaterumbau wohl aus Rücklagen finanzieren und bräuchte keine neuen Schulden aufnehmen. Die Fragestellung der Sanierungskritiker, die explizit darauf abzielt, dass fürs Theater keine neuen Kredite aufgenommen werden sollen, liefe damit ins Leere – ja, sie wäre juristisch womöglich gar nicht zulässig.
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Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie kreativ die Stadt wird, wenn der Bürger damit droht, über einen Bürgerentscheid aktiv den vermeintlich weisen Ratschluß zu hinterfragen und ggf auch aufzuheben. Nicht das am Schluß noch das gleiche passiert wie am Kö, bei der eine unzureichende Planung der Stadt um die Ohren geschlagen wurde und stattdessen ein großer Wurf gelang, auf den die Mehrzahl der Augsburger heute zu Recht stolz ist. Auch wenn mangels Geld der letzte Schritt, sprich der Fuggerboulevard auf den St. Nimmerleinstag verschoben ist.
Diese Kreativität der Stadtregierung würde ich mir in vielen anderen Dingen genauso wünschen, dann würde es vielleicht auch mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung klappen, auf die ich immer noch warte. Dazu würde auch gehören, ehrlich zu Hinterfragen, ob ein Theater mit 200M€+x noch zeitgemäß ist in einer Stadt, die überschuldet ist und deren großer Nachbar aussreichenden und hochklassigen Theatergenuß bietet.
Der Bürgerentscheid ist im Übrigen mitnichten obsolet, da das Neuverschuldungsverbot im Zweifel auch für Kostensteigerungen gilt. Diese sind meiner Meinung und Erfahrung nach in städtischen Bauprojekten unvermeidlich und muss letztlich durch die Stadt gestemmt werden.
Statt fürs Theater Schulden zu machen, sollen alle 2016 und 2017 anstehenden Investitionen über Kredite finanziert werden. „Die Zinsen sind jetzt unschlagbar günstig, das müssen wir ausnutzen“, argumentiert Gribl. Das Geld, das für aktuelle Investitionen im Haushalt eingeplant war, wird stattdessen als Rücklage für die Theatersanierung gespart...
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Das zeigt die Stadt hat "Sportgeist".
Nich vergessen die Schulden werden in €uro gemacht ..... und den €uro wird es wohl nicht EWIG geben
(Gibt es kein €uro mehr, dann gibt es auch kein €uro-Soll/Haben mehr ... ).
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Auch werden die Zinsen, dank "€u-Staatschulden" nicht mehr steigen können, weil die Eu-Staaten nicht in der Lage sind, höhere Zinsen zu bezahlen.
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Für HÖHER Zinsen bräuchten wir schon ein "EU-Wirtschaftswunder" und/oder Hyper-Inflation ... was bei den TRÄGEN "Eu-Staaten", bestimmt nicht kommen wird ...
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Fazit
"EUR-Schulden" kann sich die Stadt leisten, dank Zinsen und €uro-Halbwertzeit.
Überschuldung bleibt egal wie man es hindreht.und zeigt die UNFÄHIGKEIT des Augsburger Stadtrat.
so werden die Augsburger Bürger verarscht!!!
Möglich die neue Finanzierungsvariante hebelt die Fragestellung des Bürgerbegehren aus, wobei es natürlich schon eulenspiegelhaft anmutet, wenn jemand kritisiert, dass man für den Kauf von A Schulden machen müsse, der Stadtrat das damit umgeht, dass er nun für B Schulden macht, wofür Rücklagen vorhanden gewesen wären und mit diesen Rücklagen dann A bezahlt.
Dass die Fragestellung zum Bürgerbegehren lautet, wie sie lauttet, daran sind die Initiatoren selbst schuld. Besonders glücklich fand ich es von Anfang an nicht, nur auf die Schulden abzustellen.
Sollte es zu keinem Bürgerentscheid kommen, bleibt es trotzdem das Verdienst der Theaterkritiker die Stadt zum Nachdenken gebracht zu haben und damit bares Geld zu sparen bzw. das Kreditrisiko zu minimieren.