Curt-Frenzel-Stadion: SPD und Grüne attackieren Oberbürgermeister Gribl

Die Fronten in der politischen Aufarbeitung des „Baupfuschs“ am Curt-Frenzel-Stadion bleiben verhärtet. In einer dreistündigen Generalaussprache in der öffentlichen Stadtratssitzung warfen die Spitzenpolitiker von SPD und Grünen der CSU-geführten Stadtregierung Versagen vor. „Dieses Stadion, das jetzt gebaut wurde, hat der Stadtrat nicht bestellt“, sagte SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer. Der Stadtrat sei über die geänderten Umbaupläne viel zu spät informiert worden, sagte Eva Leipprand (Grüne).

Es fielen in der teils emotional geführten Debatte die Worte „Vernebelungsstrategie“ und „Geheimniskrämerei“. Kiefer nannte CSU-Oberbürgermeister Kurt Gribl den „Meister der Nebelkerzenstrategie“. Städtische Gremien und Bürger seien von der Stadtregierung „jahrelang systematisch hinters Licht geführt worden und werden es immer noch“, sagte Leipprand.

Gribl weist Vorwürfe zurück

Gribl wies die Vorwürfe entschieden zurück. „Augsburg hat kein So-Da-Stadion.“ So-Da heißt in diesem Fall, dass keiner mitbekommen habe, wie das Stadion aussieht. Dies sei eben nicht der Fall gewesen. Es habe genügend Sitzungen gegeben, in denen über das Bauprojekt informiert wurde.

Dass es zu einem „Baupfusch“ gekommen sei, der nach Informationen unserer Zeitung mittlerweile zu Schadenersatzansprüchen der Stadt von bis zu fünf Millionen Euro gegen das Architekturbüro Hermann+Öttl führt, sei durch einen Planungsfehler zu erklären. Den hätten die Architekten zu verantworten, wiederholte Gribl seine zuletzt geäußerte Auffassung.

Vor dem Stadtrat räumte er ge-stern ein, dass es auch Fehler gegeben habe. So sei der Stadtrat nicht rechtzeitig informiert worden, als im Winter 2010 mehrere Bäume gefällt wurden. „Die Verantwortung dafür übernehme ich.“ Gribl stellte sich gestern voll und ganz hinter die Verantwortlichen der Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung (AGS), die im Auftrag der Stadt den Umbau des Stadions abwickeln.

Ausgangspunkt für die Debatte war das Ergebnis des Prüfberichts, den der Kommunale Prüfungsverband der Stadt vorgelegt hatte. Die Prüfer hatten untersucht, wo Fehler im Verfahren gelegen haben.

Regierung und Opposition gingen in der inhaltlichen Bewertung dieses Berichts, der in Teilen auch nicht öffentlich behandelt wurde, stets darauf ein, wie es ihnen in die eigene politische Bewertung passte. So zitierte Leipprand aus dem Bericht: „Der Stadtrat wurde vollumfassend erst ab Oktober 2010 vom konkret stattgefundenen Planungsverlauf informiert. Er konnte lediglich noch die Folgen des Vorgehens beeinflussen, weil zu diesem Zeitpunkt das Projekt faktisch schon zu fortgeschritten war.“ CSU-Fraktionsvorsitzender Bernd Kränzle betonte, dass nach Lektüre des Berichts klar erkenntlich sei, „dass null schuldhaftes Verhalten“ vorliege. In dem Bericht wird geäußert, so hieß es mehrfach, „dass alle Verfahrensbeteiligten im Interesse der Stadt handeln wollten“.

Die Grünen beantragten, den Prüfbericht öffentlich zu machen, sofern nicht Rechte Dritter verletzt werden. 27 Seiten umfasst der Bericht. Gribl sagte zu, eine Veröffentlichung mit zum Teil geschwärzten Stellen von der Regierung von Schwaben prüfen zu lassen.