Der Regenbogen verliert weiter an Gewicht

Rund sieben Monate vor der Kommunalwahl überschlagen sich die Ereignisse in der Augsburger Kommunalpolitik. Gestern gab FBU-Stadtrat Gerhart Malik völlig überraschend bekannt, dass er die Fraktion mit seinem Parteikollegen Prof. Volker Thieler und ÖDP-Stadträtin Gabriele Thoma auflöst. Malik wechselt zur FDP/FW-Fraktion. Rein rechnerisch hat der regierende Regenbogen nunmehr die kleinste aller Mehrheiten. Im Stadtrat steht es 30:30, es kommt bei Entscheidungen immer auf die Stimme des Oberbürgermeisters an. Paul Wengert (SPD) sichert dem bunten Mehrheitsbündnis mit seiner Stimme die Mehrheit. 31:30 lautet die rechnerische Formel.

Malik begründete seine Entscheidung gestern gegenüber unserer Zeitung in einer kurzen schriftlichen Erklärung: "Auf Grund unüberbrückbarer Differenzen mit Herrn Prof. Dr. Thieler kündige ich mit dem heutigen Tage die Fraktionsgemeinschaft auf. Ich gehe ein Bündnis mit der FDP ein." Auf Nachfrage sagte Malik, der 2002 sein Mandat auf der CSU-Stadtratsliste gewann, dass die FDP/FW-Fraktion die "bürgerliche Mitte" repräsentiere: "Und ich war immer ein Mann aus dem bürgerlichen Lager." Die Fraktionsvorsitzende Rose-Marie Kranzfelder-Poth (FDP) freute sich über den politischen Coup: "Man kann an uns nicht mehr vorbeigehen."

Die neue Fraktion bekommt im Stadtrat Gewicht und Einfluss. Denn durch den Wechsel von Malik erhält die FDP/FW-Fraktion jetzt auch automatisch in allen Ausschüssen einen Sitz. Dies liegt daran, dass die ÖDP/FBU-Fraktion nicht mehr existiert. Ohne Fraktionsstatus gibt es aber keinen Ausschusssitz. Die aktuelle Entwicklung führt dazu, dass heute im Stadtrat die Ausschusssitze nicht mehr verlost werden müssen.

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