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Augsburg

12.11.2018

Kiefer wehrt sich gegen Kritik von Schafitel

Sozialreferent Stefan Kiefer reagiert auf die Rücktrittsforderung von Volker Schafitel.
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Sozialreferent Stefan Kiefer reagiert auf die Rücktrittsforderung von Volker Schafitel.
Bild: Silvio Wyszengrad

Die Zuschuss-Panne im Jugendamt sorgt weiter für Ärger: Der SPD-Sozialreferent antwortet auf die Rücktrittsforderung des Stadtrats.

Stadtrat Volker Schafitel ( Freie Wähler) nennt den SPD-Sozialreferenten Stefan Kiefer einen „Unglücksreferenten“. Festzumachen am Finanzdebakel im städtischen Jugendamt, das die Stadt knapp drei Millionen Euro kostet. Geht es nach Schafitel, müsste Kiefer zurücktreten. So hat es der streitbare Mann aus der Rathaus-Opposition gefordert. Reagiert hat darauf am Montag der angegriffene Referent: „Volker Schafitel weiß doch gar nicht, was ich alles mache und welche Aufgabenbereiche ich abdecke.“ Ein Rücktritt kommt für Kiefer wegen der Verwaltungspanne im Jugendamt nicht infrage: „Ich würde gerne einen kompetenten Menschen kennen lernen, der die Dinge anders gemacht hätte, als der Fehler am 6. Februar 2018 publik geworden ist.“

Zuständigkeiten sind klar geregelt

An diesem Tag war der Stadt mitgeteilt worden, dass es im Jugendamt im Sommer 2017 eine Fristüberschreitung gegeben habe, die die Stadt 28,5 Millionen Euro kosten könnte. Nun sind es knapp drei Millionen Euro geworden. Dazu sagt Kiefer jetzt: „Es ging von Anfang an ums Krisenmanagement. Das Urproblem konnte nicht beseitigt werden.“ Die Zuständigkeiten in den einzelnen Referaten seien von Anfang an klar geregelt gewesen, so Kiefer: „Politik und Referenten organisieren den Rahmen. In den Ämtern geht es um Abläufe.“ Der Fehler in der Verwaltung hat der früheren Amtsleiterin Sabine Nölke-Schaufler die Stelle gekostet. Sie ist weiterhin bei der Stadt beschäftigt, ihre Bezüge wurden dem Vernehmen nach aber reduziert. Dazu sagt Kiefer: „Ich habe die Entscheidungen getroffen und mit Oberbürgermeister Kurt Gribl auch so abgestimmt, dass etwas passieren muss.“

Die Aufarbeitung des Finanzdesasters sei insofern in Absprache mit CSU-Mann Gribl sehr gut gelaufen, sagt SPD-Referent Kiefer: „Die Zusammenarbeit bei diesem schwierigen Thema hat uns eher zusammen gebracht.“

Ein Referat mit 1200 Mitarbeitern

Kiefer weiß, dass das Finanzdesaster noch länger mit seinem Namen verbunden sein wird. Er sagt aber auch, dass gerne mal übersehen werde, welche Projekte im Referat mit insgesamt 1200 Mitarbeitern angestoßen und umgesetzt würden. Kiefer: „Es gab einen gezielten Umbau der Altenhilfe und der entsprechenden Stiftungen. Dies führte zum Abbau des jährlichen Defizits von rund sechs Millionen Euro auf derzeit 500000 Euro und nächstes Jahr dann auf Null Euro.“ Hier habe sich die Stadt gegenüber der Vergangenheit neben der Verbesserung des Betriebs den jährlichen Einsatz Steuermitteln beim Defizitausgleich gespart.“ Summiert seien dies rund 20 Millionen Euro in dieser Periode des Augsburger Stadtrats, so Kiefer. Seit Mai 2014 steht er als Referent in der Verantwortung.

Bewerbung in eigener Sache

Dass er gerne weitermachen würde, sagt Kiefer. Der Satz gilt als Bewerbung in eigener Sache: „Ich kann in meiner Position viel Positives bewegen.“ Die Kommunalwahl findet im März 2020 statt. Danach steht fest, wie die künftige Stadtregierung aussieht.

Bei der Wahl 2014 war Stefan Kiefer, der im Januar seinen 50. Geburtstag feiert, als SPD-Oberbürgermeister-Kandidat angetreten. Dass er dies im Jahr 2020 nochmals tun wird, ist für politische Beobachter nahezu ausgeschlossen.

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