Neonazis wollen schon wieder marschieren
Augsburg steht am kommenden Samstag der nächste Aufmarsch von Rechten ins Haus. Das vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte "Augsburger Bündnis - Nationale Opposition" will am Nachmittag vom Oberhauser Bahnhof in die Innenstadt ziehen. Erst vor gut vier Wochen hatten die Aktivisten einen "Gedenkmarsch" zum Jahrestag der Augsburger Bombennacht abgehalten.
Damals hatte eine große Gegenveranstaltung von gesellschaftlichen Gruppen stattgefunden. Die wird es diesmal nicht geben. Das "Bündnis für Menschenwürde" und das Theater Augsburg wollen aber zwei kleinere Kundgebungen abhalten. Die Polizei bereitet sich wieder auf einen größeren Einsatz vor, denn die Antifa hat schon dazu aufgerufen, den rechten Marsch zu stören.
Dass die Rechten nun immer öfter in Augsburg aufmarschieren, bereitet Bürgermeister Klaus Kirchner (SPD) Kopfzerbrechen. Die Stadt als Verwaltungsbehörde habe aber keine Möglichkeit, dem Einhalt zu gebieten. "Auf kommunaler Ebene ist das nicht zu lösen." Er hofft unter anderem auf ein Gesetz auf Landesebene, das rechte Aufmärsche an bestimmten Orten erschwert. Die Verwaltungsgerichte hatten Demo-Verbote der Stadt mit dem Hinweis auf das Gut der Versammlungsfreiheit in der Vergangenheit immer wieder gekippt.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.