Augsburg: Radeln: Augsburg ist mit dem Bürgerbegehren nicht alleine

VonStefan Krog

Auch in anderen Städten setzten sich Bürger für bessere Bedingungen in Sachen Radverkehr ein. Wie diese Kommunen reagierten.

Mit seinem Radbegehren steht Augsburg nicht alleine da – in einer Reihe deutscher Städte haben sich in den vergangenen Jahren Initiativen gegründet, die eine Förderung des Radverkehrs auch mit einem Bürger- bzw. Volksentscheid durchsetzen wollen. Fast gleichzeitig zu Augsburg startet in diesen Tagen ein Begehren in Nürnberg, in München war es schon vor einem Jahr soweit. Dort übernahm übrigens der Stadtrat – genauso wie in Regensburg und Würzburg – die Forderungen des dortigen Radbegehrens, sodass es zu keiner Bürgerabstimmung kam.

Das Radbegehren muss erst die nötigen Unterschriften sammeln

Bis es in Augsburg soweit ist, müssen die Initiatoren noch Hürden nehmen. Neben der nötigen Zahl an Unterschriften muss der Stadtrat auch die rechtliche Zulässigkeit der Fragestellung bejahen. Sollte es auch in Augsburg soweit kommen, dass die Forderungen durch Bürgerentscheid oder Übernahme der Forderungen durch den Stadtrat erfüllt werden, könnte das aus Sicht der Initiatoren aber nur der Anfang sein. Denn gültige Beschlüsse des Stadtrats zum Thema Radverkehrsförderung gibt es jetzt ja schon genug. Das eigentliche Thema ist aber die Umsetzung.

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