
Was Oberbürgermeisterin Weber in den kommenden drei Jahren vorhat

Plus Oberbürgermeisterin Eva Weber gibt einen Ausblick auf die zweite Hälfte ihrer Amtszeit. Dabei stehen weitreichende Änderungen beim Verkehr auf dem Programm.

Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hat am Donnerstag ihre politischen Vorhaben für die zweite Hälfte der Regierungsperiode skizziert. Weber kündigte an, dass angesichts der globalen Krisen das Geld knapp bleiben werde. "Viele Vorhaben werden in nächster Zeit nicht möglich sein", so Weber. Der Fokus werde weiterhin auf Sanierungen liegen. "Vieles ist in die Jahre gekommen, sei es das Theater, die Schulen oder die Straßen. Das betrifft selbst das Stadtgrün", so Weber. Die Bürger wünschten sich nach Jahren der Pandemie, dass die Dinge einfach funktionieren. "Das wird der Kompass dafür sein, was in den kommenden drei Jahren kommt", so Weber. Es werde darum gehen, die Stadt in stürmischen Zeiten wetterfest zu machen.
Ein Schwerpunkt in den kommenden drei Jahren müsse die Wirtschaftsförderung sein. Ohne prosperierende Wirtschaft mit Gewerbesteuern werde es für Kommunen schwierig, Dinge zu gestalten. Das 100-Millionen-Euro-Programm des Freistaats für Künstliche Intelligenz sei ein Schub, dessen Auswirkungen öffentlich noch gar nicht voll durchgedrungen seien. "Das ist einer der Trümpfe für die Zukunft. Für Arbeitsplätze, die zukunftsfähig sind", so Weber. Auch Wasserstoff werde ein Thema werden, ebenso wie Gesundheitswirtschaft im Windschatten der Uniklinik-Werdung.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Das Geld ist knapp? Oder ist das Leihen von Geld teurer?
Vieles ist in die Jahre gekommen? Oder hat man Vieles vor sich hin rotten lassen?
Dinge sollen nach der Pandemie einfach funktionieren? Hat davor je etwas einfach so funktioniert?
Schwerpunkt Wirtschaftsförderung: Ein paar Buzzwords plus ein KI Programm, dass wohl nie Arbeitsplätze für die breite Masse schafft.
Mobilität: Das Thema, bei dem Lieschen Müller wieder Puls bekommt. Wobei: Autos ohne Emissionen hört sich gut an. Welche sind das?
Immerhin wird der Stadtrat per Beschluss darum bitten, dass die von der Stadt beherrschten Stadtwerke einen Antrag stellen, dass sie den Takt verlängern dürfen. Wer ist da jetzt Koch und wer ist Kellner?
Thema Wohnen: Verwaltungsprozesse sind zu kompliziert und müssen vereinfacht werden? Bahnbrechende Erkenntnis. Dazu viele Konzepte in der Schublade, die man Mal umsetzen muss. Tatsächlich?
Stadtgesellschaft: Es gibt keine Selbstverständlichkeiten mehr? Gab es die jemals?
Die Alten staunen und die Jungen degenerieren. Schubladendenken at its best. Hauptsache es bleibt spannend im Spannungsfeld.
Püriertes Essen im Seniorenstift hat ungewürzt mehr Pfeffer als dieser seichte Ausblick.
Anti Auto Diskussion ist wohl sehr nervig; fast jeden 2.Tag eine Mittelung des Klimacamps und der Fahrradlobby priv KFZ einschl der E Mobile aus der Stadt zu verdrängen. Gleichzeitig soll die Wirtschaft weiterhin auf Laufen gehalten werden. Wenn aber durch immer mehr Restriktionen die Steuereinnahmen sinken (Geschäftsaufgaben , Firmenabwanderungen) können auch die Projekte der grünen Lobby nicht mehr bedient werden. Daran denken aber richtige Klima-Theoretiker und Idealisten natürlich nicht- warum auch. Hauptsache die nächste Demo wird organisiert.
>> Der Stadtrat soll im Mai eine Vorlage beschließen, laut der die Stadtwerke entweder wieder im Fünf-Minuten-Takt fahren sollen (was momentan nicht geht) oder aber bei der Stadt beantragen, dass man sie aus dem formal immer noch festgeschriebenen Fünf-Minuten-Takt entlässt. <<
Und dann stellt man sich auf den Gleisstummel im Westen des HBF und singt irgendein Lied vom Klima und dem Umstieg auf den ÖPNV...