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Erste Schritte zum Volksbegehren: Bürger machen gegen den Transrapid mobil
Erste Schritte zum Volksbegehren
29.11.2007
Bürger machen gegen den Transrapid mobil
VonBarbara Feneberg
Aggressiver Blick, Fangzähne und ein tiefer Schlund, in dem massenweise Geldscheine verschwinden - so sieht der Transrapid in den Augen seiner Gegner aus. Die machen jetzt mobil: mit einem Volksbegehren.
Von Barbara Feneberg
München - Aggressiver Blick, Fangzähne und einen tiefen Schlund, in dem massenweise Geldscheine verschwinden - so sieht der Transrapid in den Augen seiner Gegner aus. Mit dem Geldfresser auf Schienen werben sie für ihr Volksbegehren. Das Bild prangt auf Bannern, Plakaten und ziert auch die offiziellen Listen, auf denen seit gestern Bayerns Bürger gegen den Transrapid unterschreiben können.
Von den Erfolgsaussichten des nun offiziell eingeleiteten Volksbegehrens "Für Bayern - Nein zum Transrapid" sind alle Akteure überzeugt: SPD, Grüne, Freie Wähler, Bund Naturschutz, die Eisenbahngewerkschaft Transnet und der Aktionskreis contra Transrapid (AcT) äußerten sich optimistisch, die notwendigen 25 000 Unterschriften noch vor Ende des Jahres beisammen zu haben. "Ich bin mir ganz sicher, dass diese erste Hürde für ein Volksbegehren genommen wird", sagte Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) und schrieb als Erster seinen Namen auf die Liste. Läuft alles nach Plan könnte das Volksbegehren vor den Sommerferien 2008 über die Bühne gehen.
Das Gesetz, das dann möglicherweise auf den Weg gebracht wird, verbietet der Staatsregierung sich mit knapp einer halben Milliarde Euro an den Kosten für den Transrapid zu beteiligen. Das Prestige-Projekt für insgesamt 1,85 Milliarden Euro wäre gestorben. Was aber mit dem dann frei werdenden bayerischen Finanzierungsanteil passieren soll - dafür haben die Transrapid-Gegner viele Vorschläge: Ausbau des Bahnverkehrs nach Garmisch-Partenkirchen zur Ski-WM 2011, Trasse von Regensburg über den Flughafen nach München, Schienenausbau in Franken und Ostbayern, Investitionen in die Münchner S-Bahn oder in eine Express-S-Bahn zum Flughafen. "Wir sind uns einig, dass wir den Transrapid nicht wollen", sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bundes Naturschutz. "Wir sind ein Bündnis der Vernünftigen gegen einen Pakt der Verschwender", sagte die Landesvorsitzende der Grünen, Therese Schopper.
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