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Bundestagswahl: Pauli will trotz Wahl-Rückschlags weiterkämpfen
Bundestagswahl
02.08.2009
Pauli will trotz Wahl-Rückschlags weiterkämpfen
Gabriele Pauli.
Trotz des Scheiterns ihrer Partei bei der Zulassung zur Bundestagswahl will die Bundesvorsitzende der Freien Union Gabriele Pauli nicht aufgeben. Jetzt geht es um die Direktkandidaten.
Frankfurt (Oder)/München (dpa/lby) - Trotz des Scheiterns ihrer Partei bei der Zulassung zur Bundestagswahl will die Bundesvorsitzende der Freien Union und frühere CSU-Politikerin Gabriele Pauli nicht aufgeben.
Jetzt werde es darum gehen, die fünf bis sechs Direktkandidaten in Brandenburg und Bayern zu unterstützen, sagte Pauli am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Frankfurt (Oder).
In Brandenburg ist einziger Kandidat der Landeschef der Freien Union, Harald Klingenberg, aus Mühlberg (Elbe-Elster). Er hat nach eigenen Angaben die notwendigen 200 Unterstützer-Unterschriften um mehr als das Doppelte übertroffen.
Am vergangenen Freitag hatten 14 von 16 Landeswahlausschüssen die Teilnahme der Freien Union an der bevorstehenden Bundestagswahl am 27. September abgelehnt, weil nicht genügend Unterschriften zusammengekommen waren. In Schleswig-Holstein und Sachsen hatte die Partei keine Landesliste zustande gebracht.
In ihrem Stammland Bayern verschuldete die frühere Fürther Landrätin Pauli selbst das Aus, indem auf den Unterlagen zur Aufstellung der Kandidaten ihre Unterschrift fehlte. Sie macht für den formalen Fehler den Schriftführer im Landesvorstand ihrer Partei verantwortlich, der ihr versichert habe, dass alles in Ordnung sei.
Gegen den Schriftführer sowie neun weitere Mitglieder würden auf Beschluss einer Mitgliederversammlung Ordnungsverfahren eingeleitet, da sie der Partei geschadet hätten, sagte Pauli. Dazu zähle auch die frühere stellvertretende Vorsitzende Sabrina Olsson. Pauli zufolge ist die Nichtzulassung ihrer Partei zur Bundestagswahl in Bayern wegen einer Formalie unverhältnismäßig. Deshalb habe der Landesverband dagegen Widerspruch eingelegt. "Das geht zum Bundeswahlleiter." Um an der Landtagswahl in Brandenburg am 27. September teilzunehmen, sind bis zum 10. August mindestens 2000 Unterschriften vorzulegen. Derzeit hat die Freie Union laut Pauli rund 700 gesammelt.
Die einstige CSU-Rebellin, die maßgeblich am Sturz des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) beteiligt war, kündigte für den 30. August eine weitere Mitgliederversammlung in Bayern an. Auf ihr solle eine Satzung verabschiedet werden. Hauptthema werde sein, die wirtschaftliche Produktivität für alle zu nutzen - angesichts von immer mehr Menschen, die nicht mehr im Arbeitsprozess stehen.
Außerdem seien mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen noch für den August drei "Thementage" in Schleswig-Holstein, Brandenburg und im Saarland geplant. Dabei werde es unter anderem um demokratische Mitwirkung, familienpolitische Fragen und eine bessere Bildung für Kinder und Jugendliche gehen.
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