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05.11.2005

CSU-Abgeordnete fordern Erklärung von Stoiber

Der angekündigte Rückzug Münteferings hat bei Edmund Stoiber keine Freude ausgelöst.
Foto: DPA

München (lby) -  Die Personaldebatte um den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Edmund Stoiber (CSU) reißt nicht ab. Mitglieder der CSU-Landesgruppe im Bundestag fordern jetzt, dass Stoiber ihnen seinen überraschenden Verzicht auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers in Berlin detailliert erläutert. Die CSU fordert zudem Besserung von dem reuigen Heimkehrer: Mitsprache anstelle einsamer Stoiber-Entscheidungen ist gefordert. Ein neuer Führungsstil soll es richten.

München (dpa/lby) - Für CSU-Chef Edmund Stoiber ist ein Ende seines Alptraum-Herbstes vorerst nicht in Sicht. Die verpatzte Bundestags-Wahl, das Postengeschacher in Berlin und der anschließende Rückzieher von einem Ministeramt haben die CSU-Basis und viele Mitglieder der Parteispitze in Zorn versetzt. Zwar ist ein baldiger Sturz Stoibers so gut wie ausgeschlossen. Doch die Kräfteverhältnisse verschieben sich, denn Stoiber hat seine Position in der CSU wie auch sein Ansehen in der Union massiv geschwächt.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk fand dafür die Formulierung, Stoiber müsse "zur Teamfähigkeit zurückkehren". Größere Mitsprache fordert auch die CSU-Landtagsfraktion in München. Fraktionschef Joachim Herrmann sagt dazu, über "Verbesserungen" werde "intensiv diskutiert" werden. Landtagspräsident Alois Glück plädiert für ein grundsätzliches Überdenken des Kurses. "Edmund Stoiber hat in den vergangenen Jahren wiederholt bewiesen, dass er aus schwierigen Situationen die richtigen Schlussfolgerungen zieht", sagt Glück.

Der oberbayerische CSU-Bezirkschef macht aber auch deutlich, dass eine Rückkehr zur Tagesordnung nicht die richtige Schlussfolgerung wäre: "Es herrscht eine tiefe Besorgnis und Verunsicherung in der Partei." Dabei gehe es "nicht nur um Stilfragen". Die CSU müsse Landes-, Bundes- und Kommunalpolitik zu einer überzeugenden Einheit zusammenführen. Bis Ostern müsse es der CSU gelingen, ihre Zuversicht wieder zu finden.

Laut "Bild am Sonntag" verriet Stoiber in Rom Papst Benedikt XVI. das wahre Motiv für seinen Rückzieher - er könne einfach nicht mit CDU-Chefin Angela Merkel, will ein Ohrenzeuge aus der Delegation erlauscht haben. Mancher Christsoziale wertet Stoibers Absetzbewegung indes als schlichtes Kneifen. In die Schusslinie geraten ist auch Stoibers Regierungssprecher Martin Neumeyer, der von einem führenden CSU-Politiker als "ein Schlüsselproblem" identifiziert wurde.

Eine disziplinierende Wirkung haben die laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin. Jeder in der CSU-Führungsriege weiß, dass eine ausufernde Stoiber-Debatte den Schaden in der Hauptstadt nur noch vergrößern würde. Als kleinste Partei hat die CSU die schlechtesten Karten, um ihre Positionen im Koalitionsvertrag unterzubringen. "Es gibt große Besorgnis in der CSU", sagt dazu ein Mitglied der Führungsriege.

Stoiber kehrt zurück, doch findet er in München eine gänzlich andere Situation vor: In der CSU-Landtagsfraktion hatten sich manche nach zwölf langen Jahren der Stoiber-Regentschaft sehr über den Wechsel nach Berlin gefreut. Umso größer der Verdruss, dass der Ministerpräsident jetzt doch nicht geht. Und in Stoibers Kabinett haben sich zwei Gefolgsleute in enttäuschte Nachfolgekandidaten verwandelt - Staatskanzleichef Erwin Huber und Innenminister Günther Beckstein.

Beide verhalten sich zwar loyal. Dass sie erfreut über die überraschende Wendung sind, darf jedoch bezweifelt werden. Beckstein flüchtete sich nach dem Papst-Besuch in Galgenhumor: "Wir haben das ewige Rom erlebt. Da sind so kurzfristige Dinge völlig nebensächlich", scherzte er über die von Stoiber verursachten Querelen.

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