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Die Liste der Opfer
24.09.2007

Parteifreunde bleiben für Stoibers Erfolg auf der Strecke

Alfred Sauter spricht kurz nach der Bekanntgabe seines Rücktritts als bayerischer Justizminister bei einer Landtagssitzung in München.
Foto: dpa

Manchmal muss einer auf der Strecke bleiben, damit ein anderer Erfolg hat. Edmund Stoibers politischer Weg war lang. Fast ebenso lang ist die Liste seiner Opfer.

Von Uli Bachmeier, München

Wenn einer Erfolg hat, bleiben andere auf der Strecke. Das kommt vor. Das ist eine alte Geschichte. In der Politik aber gilt oft auch noch dies: Manchmal muss einer auf der Strecke bleiben, damit ein anderer Erfolg hat. Man spricht dann gewöhnlich von einem Bauernopfer. Edmund Stoibers politischer Weg war lang. Fast ebenso lang ist die Liste seiner Opfer. Hier die prominentesten Beispiele:

Der frühere CSU-Chef und Bundesfinanzminister Theo Waigel zog 1993 im Rennen um die Nachfolge von Ministerpräsident Max Streibl gegen Stoiber den Kürzeren. Eine Rolle spielten dabei auch offenkundig gezielt gestreute Indiskretionen über Waigels Privatleben. Er trennte sich damals von seiner Frau und heiratete später Irene Epple.

Einem seiner Unterstützer aus dem Jahr 1993 wies Stoiber schon 1994 die Tür: Der damalige bayerische Umweltminister Peter Gauweiler musste im Zuge der Kanzlei-Affäre gehen. Er hat den Mandantenstamm seiner Anwaltskanzlei verpachtet und sah sich deshalb Lobbyismus-Vorwürfen ausgesetzt. Stoiber entließ ihn kurzerhand.

Ähnlich traf es 1999 den damaligen Justizminister Alfred Sauter. Er musste die politische Verantwortung für Millionen-Verluste der halbstaatlichen Landeswohnungsbaugesellschaft LWS übernehmen, bei der er die Staatsregierung als Innenstaatssekretär im Aufsichtsrat vertreten hatte. Peinlich für Stoiber war in dieser Affäre: Er hatte als früherer Innenminister den Einstieg der LWS in das risikoreiche Bauträgergeschäft in den neuen Ländern selbst ausdrücklich befürwortet.

Am meisten nachgetragen wird Stoiber im Landtag bis heute sein Verhalten gegenüber der früheren Sozialministerin und heutigen Landtagsvizepräsidentin Barbara Stamm. Auf Druck Stoibers erklärte sie 2001 in der BSE-Krise ihren Rücktritt. Auch in ihrem Fall waren Gerüchte aus dem Privatleben in Umlauf gebracht worden.

Einen kleinen Beitrag leistete die Staatskanzlei auch zum Rücktritt der Strauß-Tochter und früheren Kultusministerin Monika Hohlmeier. Sie musste zwar hauptsächlich wegen der Affären in der Münchner CSU gehen. Ein Mosaikstein aber war auch das Scheitern von Projekten ihrer Task Force zur Vorbereitung der Fußball-WM. Die Staatskanzlei war in die Vorbereitungen zwar eingebunden, wies aber jede Mitschuld weit von sich.

Und dann gibt es noch die, die trotz solider Arbeit nicht wieder ins Kabinett berufen wurden: die früheren Justizminister Hermann Leeb und Manfred Weiß oder auch der ehemalige Europaminister Reinhold Bocklet.

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