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05.06.2008
Freies Kindergartenjahr? Stewens rudert zurück
München (lb) - Sie will ihr Versprechen nicht brechen, aber aufschieben: Erst vor wenigen Tagen hatte Familienministerin Christa Stewens (CSU) die Einführung eines kostenfreien Kindergartenjahres angekündigt. Jetzt rudert die Ministerin ein Stück zurück. An erster Stelle ihrer Bemühungen stehe der Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, sagte sie gestern im Landtag auf Anfrage der SPD. An zweiter Stelle stehe die Verbesserung der Personalsituation und Betreuungsqualität in den Kindergärten. Erst dann folge das mittelfristig geplante beitragsfreie Kindergartenjahr.
Zum Zeithorizont der Einführung werde sie "bis zum Sommer" ein abgestimmtes Konzept vorlegen, sagte Stewens. "Hier muss man sorgfältig Schritt für Schritt eins nach dem anderen machen."
Zur Finanzierung all der Ziele müsse ein "schlüssiges Gesamtkonzept" ausgearbeitet werden, erklärte die Ministerin weiter. Darüber wolle sie zunächst mit den kommunalen Spitzenverbänden diskutieren. "Wenn wir eine neue Finanzierung aufstellen wollen, brauchen wir auch die Kommunen mit an Bord", erklärte sie im Landtag. Die Kommunen haben eine Kostenbeteiligung an einem kostenfreien Kindergartenjahr aber bereits abgelehnt.
Die Opposition aus SPD und Grünen warf der Staatsregierung vor, keine konkreten Äußerungen zur Finanzierung und zum Zeitpunkt der Einführung zu machen. Offen ist nach den Worten von Stewens, ob das erste oder das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden soll. Darüber diskutiere eine Arbeitsgruppe.
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