Stoiber unterstreicht Bedeutung der Ehe

Bad Aibling (lby) - Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat die Bedeutung der Ehe für den sozialen Zusammenhalt hervorgehoben. "Die Ehe ist ein Wert für zwei Menschen, die füreinander einstehen. Und dieses Füreinandereinstehen ist Grundlage jeder sozialen Gesellschaft", sagte Stoiber am Samstag beim Bezirksparteitag der oberbayerischen CSU in Bad Aibling.

"Niemand darf andere Lebensformen diskriminieren. Aber für uns in der CSU gilt: Die Ehe ist ein Wert an sich." Mit der CSU sei deshalb eine Abschaffung des Ehegattensplittings bei der Steuerfestsetzung nicht zu machen.

Stoiber wandte sich zugleich erneut gegen einen EU-Beitritt der Türkei. "Die Türkei ist nicht Europa und die Türkei gehört nicht nach Europa", sagte er laut Redemanuskript. "Europa und die Türkei trennen eben mehr als nur ein paar Kilometer Luftlinie am Bosporus." Dies habe sich auch daran gezeigt, dass gerade Spitzenvertreter des EU- Beitrittskandidaten Türkei besonders aggressiv auf die umstrittenen Regensburger Äußerungen von Papst Benedikt XVI. reagiert hätten.

Die Beitrittsverhandlungen sind eine Enttäuschung, der Reformprozess stockt, die Verpflichtungen gegenüber Zypern werden nicht erfüllt", bilanzierte Stoiber. "Deshalb kann es keine Eröffnung neuer Verhandlungskapitel mit der Türkei geben." Der Europäische Rat müsse hier eine klare Position einnehmen.