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CSU-Chef: Söder begrüßt CDU-Beschluss zur Wehrpflicht
CSU-Chef
07.05.2024
Söder begrüßt CDU-Beschluss zur Wehrpflicht
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht.
Foto: Michael Kappeler, dpa
CSU-Chef Markus Söder hat die Neupositionierung der CDU für eine schrittweise Rückkehr zur derzeit ausgesetzten Wehrpflicht begrüßt.
"Die Lage erfordert ein anderes Denken", sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstag beim CDU-Parteitag in Berlin. "Das Bekenntnis zur Wehrpflicht ist ein wichtiges Bekenntnis zur Stärkung der Bundeswehr." Dies gelte auch mit Blick darauf, jungen Menschen "wieder eine stärkere Bindung zu unserem demokratischen Rechtsstaat zu geben."
Die CDU hatte bei dem Parteitag für ihr geplantes neues Grundsatzprogramm beschlossen, sie wolle die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und sie in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen. Bis zu dieser Umsetzung fordert die CDU demnach die Einführung einer "Kontingentwehrpflicht". Demnach könnte jeweils festgelegt werden, wie hoch der Personalbedarf für ein Jahr ist. Diese Zahl würde dann eingezogen.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden.
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VonRainer Kraus
07.05.2024
Wehrpflicht, so kann man Arbeitslose auf Steuerzahlers Kosten beschäftigen, wenn man wirtschaftlich weder Ideen noch Arbeitsplätze hat.
VonFranz Wildegger
07.05.2024
Das sehe ich etwas anders, es war ein großer Fehler vom ehemaligen Verteidigungsminister, von und zu Gutenberg, Ja!
CDU-Parteitag: Söder beschwört den konservativen Zeitgeist
>>Ja zu Wehrpflicht und bundesweitem Genderverbot, Nein zu "unkontrollierter" Zuwanderung, "traurigen Ampel-Gesichtern" und veganer Wurst: CSU-Chef Söder wirbt auf dem CDU-Parteitag für konservative Politik. Für Merz gibt es Lob, aber auch Widerspruch.<<
Und ganz wichtig:
>>Söder sicherte den CDU-Delegierten zu, er werde die Frage der Kanzlerkandidatur der Union gemeinsam mit CDU-Chef Friedrich Merz gemeinsam lösen. "Keine Sorge." Natürlich sei ein CDU-Vorsitzender immer Favorit. Die Union werde sich an den vereinbarten Zeitplan halten. Das bedeutet: Die K-Frage soll nach den Landtagswahlen im Herbst geklärt werden.<<
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Wehrpflicht, so kann man Arbeitslose auf Steuerzahlers Kosten beschäftigen, wenn man wirtschaftlich weder Ideen noch Arbeitsplätze hat.
Das sehe ich etwas anders,
es war ein großer Fehler vom ehemaligen Verteidigungsminister, von und zu Gutenberg, Ja!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/cdu-parteitag-soeder-beschwoert-den-konservativen-zeitgeist,UC62fGK?utm_name=Newsletter&utm_source=BR24-Newsletter&utm_medium=Link-Mail&utm_term=oz&utm_motiv=oz&utm_time=2024-05-07T15:00:00
07.05.2024, 19:13 Uhr
Videobeitrag
CDU-Parteitag: Söder beschwört den konservativen Zeitgeist
>>Ja zu Wehrpflicht und bundesweitem Genderverbot, Nein zu "unkontrollierter" Zuwanderung, "traurigen Ampel-Gesichtern" und veganer Wurst: CSU-Chef Söder wirbt auf dem CDU-Parteitag für konservative Politik. Für Merz gibt es Lob, aber auch Widerspruch.<<
Und ganz wichtig:
>>Söder sicherte den CDU-Delegierten zu, er werde die Frage der Kanzlerkandidatur der Union gemeinsam mit CDU-Chef Friedrich Merz gemeinsam lösen. "Keine Sorge." Natürlich sei ein CDU-Vorsitzender immer Favorit. Die Union werde sich an den vereinbarten Zeitplan halten. Das bedeutet: Die K-Frage soll nach den Landtagswahlen im Herbst geklärt werden.<<
Sooo soll es sein, Ja!