Wohin fließt das Geld aus eingestellten Strafverfahren in der Region?
Plus Abtreibungsgegner, Schützenvereine, ein Wählerbündnis. Geld aus eingestellten Verfahren soll möglichst gemeinnützig verteilt werden. In den meisten Fällen funktioniert das. Aber es gibt Ausnahmen.
Die Justiz verteilt jedes Jahr Geld. Sehr viel Geld sogar. Denn unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Strafverfahren gegen Auflage eingestellt werden. Der Betrag geht entweder an eine gemeinnützige Organisation, den Staat oder die Geschädigten. Meist funktioniert das problemlos. In der Vergangenheit wurden aber auch Anschuldigungen gegen Richterinnen und Richter laut. Sie sollen Zahlungen gegen Gefälligkeiten oder an umstrittene Organisationen verteilt haben.
Das grundlegende Problem: Es mangelt an Transparenz – vor allem in Bayern. Eine Kooperation von Correctiv.Lokal und unserer Redaktion zeigt nun, welche Organisationen in unserer Region profitiert haben. Zwar ging das Geld in den meisten Fällen an soziale Vereine. Doch unter den Begünstigten sind auch Sportvereine, Abtreibungsgegner, ein Wählerbündnis.
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