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Warum der Augsburger AfD-Politiker Bayerbach jetzt ausbaden muss, was vor allem andere der Partei eingebrockt haben.
Der AfD in Bayern bläst ein scharfer Wind ins Gesicht. Noch zu Beginn der Legislaturperiode begegnete ihr die Mehrheit im Landtag abwartend. Zwar wurde der Rechtsaußenpartei mit nachvollziehbaren Gründen ein Vize-Präsidentenamt und ein Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verwehrt.
Bei der Besetzung der Ausschüsse aber hielten sich die anderen Fraktionen mehrheitlich an die demokratischen Gepflogenheiten: Die schwäbischen AfD-Abgeordneten Markus Bayerbach und Christoph Maier wurden gewählt – der eine zum Vorsitzenden des Bildungsausschusses, der andere zum Vizechef des Rechts- und Verfassungsausschusses.
Teile der AfD-Fraktion entlarvten sich selbst
Mittlerweile aber hat sich die Stimmung gedreht. Ein erheblicher Teil der AfD-Fraktion entlarvte sich selbst als destruktiv, agitatorisch und unfähig zu einem ernsthaften demokratischen Diskurs. Und es hat sich gezeigt, dass die gemäßigteren AfD-Abgeordneten nicht in der Lage sind, sich gegenüber den Rechtsextremisten in den eigenen Reihen durchzusetzen. Sie müssen sich vorwerfen lassen, einem demokratiezersetzenden Radikalismus als bürgerliche Fassade zu dienen.
Insofern darf sich auch der Abgeordnete Bayerbach nicht darüber beschweren, dass er für die Umsturzfantasien aus den eigenen Reihen in Mithaftung genommen wird. Klar ist aber auch: Es trifft den, der am wenigsten dafürkann.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Beschweren kann sich Herr Bayerbach ganz sicher nicht. Im Bayerischen Landesverband der AfD hat der "Flügel" das sagen! Wenn Herr Bayerbach nicht den Schulterschluss zum "Flügel" gesucht hätte, als es um die Vergabe der Listenplätze ging, säße er nicht im Landtag. So einfach ist das! Jetzt heißt es halt: mitgefangen, mitgehangen. Bedauern muss man ihn deshalb nicht!
Lieber Herr Bachmeier,
Ihr Ansinnen, den AfD-Politiker Bayerbach als unglückliches "Opfer" der Machenschaften anderen Parteimitglieder dastehen zu lassen, ist beim besten Willen nicht nachvollziehbar. Bayerbach hatte gelogen, als er behauptete, nicht in der Telegram-Gruppe vertreten gewesen zu sein. Obgleich er dort mehr als 400 Äußerungen verfasst hatte. Wenn er danach versuchte, sich von dieser Gruppe zu distanzieren ("Bürgerkriegsfantasien" usw.), so nur aus simplen Eigennutz. Er hätte sehr wohl die Möglichkeit gehabt, vorher in dieser abstrusen Gruppe Position zu beziehen. Hat er aber nicht. Und damit offenbar goutiert, was darin zu lesen bzw. diskutiert worden war. Wer schweigt, macht sich mit verantwortlich. Daher ist er als Vorsitzender der Bildungsausschusses untragbar. Ob er jetzt der "Schlimmste" dieser antidemokratischen Telegram-Truppe ist, spielt nun wirklich keine Rolle.
Ich bin Mitglied im KV der AFD seit Jahren und kenne dementsprechend Herrn Bayerbach bin auch nicht sein größter Fan aber zu behaupten, dass er radikal wäre ist einfach grober Unfug!
Na, dann mal gute Besserung. Vielleicht kommen Sie ja noch zur Besinnung und verlassen diese Partei der Nationalisten, Deutschland-Fetischisten oder wie auch immer man diese Leute bezeichnen will...
Schönes Wochenende!
Na, man kann der AfD alles mögliche vorwerfen, aber sie deckt wenigstens die Inkompetenz einiger Politiker und Parteien auf.
So ist es, Danke! Eine Demokratie ohne Opposition wird maximal in der Theorie funktionieren!
Allerdings zu 99% in den eigenen Reihen...