EU: Jahrestag des EU-Beitritts Polens - "Sternstunde für Europa"

Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan, hat den EU-Beitritt Polens vor 20 Jahren als "Sternstunde für Europa" bezeichnet. "Mit dem EU-Beitritt Polens ist wieder zusammengewachsen, was der Eiserne Vorhang künstlich getrennt hat. Polen ist ins Herzen Europas zurückgekehrt", sagte Nietan der Deutschen Presse-Agentur. Das sei der Verdienst der Polinnen und Polen selbst. Die Außenminister von Deutschland und Polen, Annalena Baerbock (Grüne) und Radosław Sikorski, wollen den 20. Jahrestag des EU-Beitritts von Polen mit einem feierlichen Treffen würdigen.

In der Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Slubice besuchen Baerbock und Sikorski am Mittwoch (ab 11.30 Uhr) das Collegium Polonicum auf polnischer Seite, nehmen an einem Europafest teil und gehen über die Oderbrücke nach Frankfurt (Oder). In der Europa-Universität Viadrina wollen sie mit Studentinnen und Studenten diskutieren.

Auf der Oderbrücke hatten der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) und sein damaliger Amtskollege Wlodzimierz Cimoszewicz 2004 mit einem Händedruck die neue Ära der Partnerschaft eingeleitet. Tausende Menschen jubelten ihnen damals zu. Die Europäische Union wurde vor 20 Jahren nach Osten erweitert. Außer Polen traten Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn sowie Malta und Zypern der EU bei.

Der Polen-Beauftragte sieht 2024 als Jahr wichtiger Weichenstellungen in Europa. "Polen hat in unserem Europa politisch, wirtschaftlich und militärisch ein starkes Gewicht", sagte Nietan. "Gemeinsam mit Polen und Frankreich als Weimarer Dreieck machen wir uns für die Ukraine und die Sicherheit der Nato-Ostflanke stark. Mit unseren polnischen Partnern kehren wir wieder zu einem engen, freundschaftlichen und nachbarschaftlichen Verhältnis zurück." Er warb dafür, die Zivilgesellschaft und die Grenzregionen noch enger zu verknüpfen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der am Mittwoch an den Feiern ebenfalls teilnimmt, fordert vor allem im Westen eine stärkere Hinwendung zu den östlichen Ländern der EU. Nach Ansicht der Landesregierung nahmen die Verflechtungen zwischen Brandenburg und Polen in den vergangenen Jahren zwar deutlich zu, es gibt aber auch Baustellen wie den Ausbau der Ostbahn Richtung Polen. Unter der vorherigen polnischen Regierung hatte es zudem unter anderem Spannungen beim Umgang mit einem Fischsterben in der Oder gegeben.

(dpa)