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Landratswahl
15.05.2023

SPD-Kandidat Steffen wird neuer Landrat im Kreis Oder-Spree

Frank Steffen, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft, spricht auf der Pressekonferenz.
Foto: Bernd Settnik, dpa (Archivbild)

Das Duell zwischen SPD und AfD im brandenburgischen Landkreis Oder-Spree endet mit einem Foto-Finish: Erst bei der Auszählung der letzten Wahlbezirke zieht der SPD-Kandidat Steffen an seinem AfD-Konkurrenten Galla vorbei.

Die mit Spannung erwartete Landratswahl im Landkreis Oder-Spree hat der SPD-Kandidat Frank Steffen knapp für sich entschieden. Der Bürgermeister der Kreisstadt Beeskow setzte sich in der Stichwahl mit 52,4 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Bewerber Rainer Galla durch, der auf 47,6 Prozent kam. Der Ausgang der Landratswahl war mit Spannung erwartet worden, weil Galla im ersten Wahlgang vorne gelegen hatte und es nach Angaben des Deutschen Landkreistages bislang noch keinen Landrat der AfD gibt.

Die Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, Alexandra Pichl, zeigte sich nach der Wahl erschüttert von dem Ergebnis für die AfD. Sie kritisierte, dass die CDU und die Freien Wähler anders als die Grünen und Linken keine Wahlempfehlung für den SPD-Kandidaten ausgesprochen hatten. "Diese Wahl und die Ereignisse der letzten Wochen fordern alle demokratischen Parteien in Brandenburg auf, sich gemeinsam klar gegen Rechts zu positionieren", sagte Pichl. "Darauf haben sowohl die CDU als auch die Freien Wähler in dieser Stichwahl fatalerweise verzichtet, da sie nicht zur Wahl des demokratischen Kandidaten aufgerufen haben."

Dies hatte nach der Wahl auch Steffen selbst kritisiert. "Ich muss der CDU und den Freien Wählern auch sagen, dass sie sich nicht immer nur auf die SPD verlassen können", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der Verfassungsschutz führt die AfD Brandenburg seit 2020 als rechtsextremistischen Verdachtsfall.

Steffen folgt Rolf Lindemann (SPD), der zum 1. August in den Ruhestand geht. Steffen erreichte auch weit mehr als das für eine gültige Wahl notwendige Quorum von 15 Prozent der Wählerstimmen.

Die Stichwahl am Sonntag war bereits das zweite direkte Duell zwischen SPD und AfD auf kommunaler Ebene: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus hatte sich SPD-Kandidat Tobias Schick in der Stichwahl im Oktober 2022 mit 68,6 Prozent klar gegen AfD-Bewerber Lars Schieske durchgesetzt. Dort lag im ersten Wahlgang Schick vor Schieske und mehrere Parteien signalisierten Unterstützung für die SPD.

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