Die Bürgerversammlungen im Landkreis Dillingen fallen vorerst aus
Plus Der Kreisverband Dillingen des Bayerischen Gemeindetags will in Zeiten der Corona-Pandemie „kein unnötiges Risiko eingehen“. So äußern sich Rathauschefs zur Absage bis Mitte November.
Keine Tische, keine Bewirtung, vereinzelte Stühle mit Sicherheitsabstand, Desinfektion und Namenserfassung: Unter diesen Bedingungen verkündete Christoph Mettel, Bürgermeister von Haunsheim, im August alle wichtigen Infos zu anstehenden Baumaßnahmen. Er setzte zwei Termine an, um einen möglichen Besucherandrang zu entzerren – und hielt auf diese Weise zwei außergewöhnliche Bürgerversammlungen ab. Es waren Veranstaltungen, die sich in der Region wohl so schnell nicht wiederholen werden. „In einer gemeinsamen Absprache der Rathauschefs wurde vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie festgelegt, dass bis auf Weiteres keine Bürgerversammlungen im Landkreis Dillingen stattfinden sollen“, teilt Gemeindetags-Kreisvorsitzender Tobias Steinwinter in einer Pressemitteilung mit.
Grundsätzlich sind Städte und Gemeinden laut der Bayerischen Gemeindeordnung zur Abhaltung von mindestens einer Bürgerversammlung pro Jahr angehalten. Unter „normalen“ Bedingungen ist dies kein Problem. Gerade jetzt, im Spätsommer und Herbst, würden viele Gemeinden ihre Versammlungen terminieren. „In diesem Jahr sind aufgrund der Corona-Pandemie die Voraussetzungen aber gänzlich anders“, heißt es vom Gemeindetag. In vielen Regionen würden die Infektionszahlen wieder in besorgniserregende Höhen steigen. Hinzu komme, dass in der jetzt anstehenden kühleren Jahreszeit, die sowieso die Zahl an erkältungsbedingten Infektionen erfahrungsgemäß nach oben treibt, die Corona-Entwicklung gänzlich unklar sei. „Auch die Kommunen im Landkreis wollen kein übermäßiges Risiko für die Bürgerinnen und Bürger eingehen und ohne gewichtige Notwendigkeit keine Präsenzveranstaltungen abhalten“, teilt Steinwinter mit. Die Rathauschefs in der Region haben sich deshalb dazu entschlossen, bis vorerst Mitte November die Entwicklung der Corona-Fallzahlen weiter abzuwarten und keine Bürgerversammlungen zu terminieren.
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