Kanalanschluss in Bissingen wird teurer

Vonsimone bronnhuber

Bissingen Künftig wird die einmalige Beitragszahlung für den Kanalanschluss in Bissingen für Anlieger teurer. Die dazugehörige Satzung hat der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Dienstag erlassen. Statt wie bislang 8,05 Euro müssen Anlieger nun 8,80 Euro pro Quadratmeter ihres Grundstücks Beitrag zahlen. Grund für die Erhöhung ist eine neue Entwässerungssatzung.

Vorausgegangenen war eine Klage von sieben Grundstückseigentümern in Diemantstein, bei der nach drei Verfahren das Verwaltungsgericht entschieden hat, dass die bisherige Satzung nichtig ist. Die Diemantsteiner klagten, weil die alte Satzung beinhaltete, dass Gebäude mit zwei Vollgeschossen ebenfalls beitragspflichtig waren - obwohl sie nicht tatsächlich vorhanden, sondern nur im Bebauungsplan vorgesehen waren. "Das ist keine außergewöhnliche Sache. Vollgeschosse sind Maßstab der Berechnungsgrundlage", erklärte Geschäftsführer Walter Ernst. Dieser Passus wurde in der aktualisierten Satzung nicht verändert, dennoch mussten aber einige andere Passagen geändert werden. Ernst: "Die Satzung wurde entsprechend der Rechtsprechung in den vergangenen Jahren nicht fortgesetzt. Das haben wir jetzt gemacht."

Genau deshalb habe sich auch die Beitragsberechnung verändert und erhöht. Der Beitrag von 8,80 Euro setzt sich folgendermaßen zusammen: Von dem gesamten Investitionsaufwand für die Kanalerschließung in Bissingen werden Zuwendungen und Förderungen sowie der sogenannte Straßenentwässerungsanteil abgezogen.

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