Lauingen: Bürgerentscheid zum Tierkrematorium in Lauingen: Das müssen Sie vor dem 15. Mai wissen

Wer beim Bürgerentscheid über das Tierkrematorium in Lauingen richtig abstimmen will, muss genau lesen. Denn die Fragestellung ist gar nicht so einfach zu verstehen. Wie die Frage bei der Abstimmung am Sonntag, 15. Mai, lauten wird und warum sie so kompliziert gestellt ist.

Die Frage beim Bürgerentscheid über das Tierkrematorium in Lauingen am 15. Mai

Die Frage beim Bürgerentscheid über das Tierkrematorium in Lauingen ist: „Sind Sie dafür, dass der zustimmende Beschluss Nr.STR/0086 des Stadtrates der Stadt Lauingen (Donau) vom 5.10.2021 zur 3. Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan der Stadt Lauingen (Donau) aufgehoben und das daraus resultierende Parallelverfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ’Sondergebiet Tierkrematorium’ auf Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 2467, 2468 und 2469 Gem. Lauingen (Herrgottruhfeld) eingestellt wird?“ Oder im Klartext: Wer für den Bau des Tierkrematoriums ist, stimmt mit „Nein“. Wer gegen den Bau ist, kreuzt „Ja“ an.

Warum ist die Frage beim Bürgerentscheid über das Tierkrematorium in Lauingen so kompliziert?

Die komplizierte Frage hat rechtliche Gründe, erklärt Martin Winkler, Geschäftsleitender Beamter bei der Stadt. Die Frage muss sich klar auf den Beschluss des Stadtrats beziehen und mit Ja oder Nein beantwortet werden können. Ausgedacht hat sich die Formulierung übrigens nicht die Verwaltung: Die Frage im Bürgerentscheid muss genau so gestellt werden, wie sie im vorangegangenen Bürgerbegehren auch gestellt wurde, so Winkler. Die rechtlichen Rahmenbedingungen seien jedoch eng.

Die Entscheidung ist ein Jahr bindend. Das heißt theoretisch, dass in einem Jahr wieder über den Standort diskutiert werden könnte oder, dass bereits früher ein anderer Standort in Lauingen möglich wäre. Bürgermeisterin Katja Müller hat aber bereits klargemacht, dass sie ein Votum gegen den geplanten Standort auch als Votum gegen ganz Lauingen betrachtet.

Schon 1931 Personen haben per Briefwahl beim Bürgerentscheid in Lauingen abgestimmt

Insgesamt dürfen laut dem Leiter des Lauinger Ordnungsamts, Markus Schirmer, 8309 Menschen abstimmen. Stand Donnerstagmittag haben bereits 1931 per Briefwahl abgestimmt. Zum Vergleich: Beim Bürgerentscheid gegen das Einkaufszentrum vor zwei Jahren waren es 8313 Stimmberechtigte. Insgesamt gab es damals 1456 Briefwähler und Briefwählerinnen.