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Rain

31.03.2016

Stadtratskollegen bedauern Wilhelms Rücktritt

Rainer Wilhelm (links), hier im Gespräch mit Landtagsabgeordnetem Wolfgang Fackler, will nicht länger Stadtrat in Rain sein.
Bild: Manuel Wenzel

Fraktionssprecher nehmen Stellung zur Amtsniederlegung von Rainer Wilhelm. Nicht jeder kann allerdings die genannten Gründe nachvollziehen. Kritik an Wählervereinigung bleibt.

Dass ein Stadt- oder Gemeinderat sein Mandat niederlegt, kommt immer mal wieder vor. Zuletzt war im Januar Günther Otto in Buchdorf zurückgetreten, nun zieht Rainer Wilhelm einen Schlussstrich. Er hatte am Dienstag angekündigt, nicht weiter Teil des Stadtrats in Rain sein zu wollen. Dem stehe auch nichts entgegen, wie Anton Stegmüller, Fachbereichsleiter Kommunalrecht am Landratsamt, erklärt. Seit einigen Jahren muss dafür kein expliziter Grund mehr genannt werden. Der Stadtrat müsse dem Rücktrittgesuch aber noch formell zustimmen. Solange bleibt Wilhelm (Wählervereinigung Rainer Stadtteile) Teil des Gremiums.

Dort fallen die Reaktionen auf die

Ankündigung des früheren Dritten Bürgermeisters, sein Amt als Stadtrat niederzulegen, unterschiedlich aus. Für Wolfgang Neuber, Fraktionssprecher der CSU, kommt die Entscheidung seines Ratskollegen überraschend. „Ich habe mich persönlich mit Rainer Wilhelm gut verstanden, auch wenn wir politisch zum Teil andere Ansichten vertreten.“ Letzteres gehöre aber zur Stadtratsarbeit dazu, so Neuber. Er empfinde es obendrein nicht so, dass in dem Gremium „nur gestritten“ werde. Bei bestimmten Themen seien etwa die CSU und die Wählervereinigung zwar deutlich unterschiedlicher Meinung, „aber eine Vielzahl von Beschlüssen wird einstimmig gefasst“. Dass Wilhelm nun offenbar die in einer Ausschusssitzung geäußerte Kritik an ihm und seinen Fraktionskollegen zum Anlass für seinen Rücktritt nimmt, kann Neuber nicht nachvollziehen. „In dieser Sitzung haben mehrere Personen nach einer Meinung der Fraktion WVRST/Freie Wähler gefragt. Ich bin auch der Ansicht: Ein Fraktionsvorsitzender oder Vertreter sollte zum Haushalt Stellung beziehen.“

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Genauso sieht es Peter Senzel, Sprecher der SPD. „Ich stehe hinter der Kritik, die in dem Ausschuss gefallen ist.“ Ein Mitglied der WVRST/FW hätte die Meinung der Fraktion zum Haushalt kundtun müssen, so Senzel. „Ich weiß nicht, ob sie gewählt worden sind, um sich dann fast komplett zurückzunehmen“, sagt er zur generellen Haltung, die die WVRST zuletzt an den Tag gelegt habe. Deren Vertretern müsse bewusst sein, dass auch sie Stadträte für ganz Rain seien – und nicht nur für die Stadtteile. Diese politische Bewertung habe aber nichts mit dem Menschen Rainer Wilhelm zu tun, den er sehr achte, so Senzel. Er habe grundsätzlich eine Wertschätzung für Personen, die sich ehrenamtlich engagieren. Mit seiner Politik sei Wilhelm aber in gewisser Weise gescheitert. Die SPD wolle durchaus mit der WVRST zusammenarbeiten. Senzel: „Wir stehen für einen Neuanfang bereit. Aber dann muss von der anderen Seite auch etwas kommen.“

Die 21 Mitglieder des Stadtrats seien stets aufgefordert, sachlich und konstruktiv zu diskutieren, sagt Dritter Bürgermeister Hans Hafner im Namen der Fraktion JBU/BMB. Dass es in Rain „immer und überall Diskrepanzen“ gebe, sieht er nicht so. Auch er betont, dass die meisten Entscheidungen einstimmig getroffen werden. Natürlich gebe es zu bestimmten Themen unterschiedliche Ansichten, dabei handelt es sich aus Hafners Sicht aber um Einzelmaßnahmen. Er drückt ebenfalls sein persönliches Bedauern darüber aus, dass sich Wilhelm entschieden hat, sein Amt niederzulegen. „Das müssen wir aber akzeptieren. Schließlich ist es sein freier Entschluss.“ Allerdings könne Wilhelm nun nicht mehr die politischen Ziele, die er sich selbst ja einmal gegeben hatte, weiterverfolgen. Von daher kann Hafner die genannten Gründe nicht ganz nachvollziehen. „Aber es muss und wird im Stadtrat weitergehen“, so Hafner.

Wilhelm sei stets an einer guten und sachlichen Zusammenarbeit im Gremium gelegen gewesen, sagt dagegen Karl Rehm, Sprecher der PWG

. Wilhelm habe sich mit der Wählervereinigung über viele Jahre hinweg aktiv eingebracht. Mit ihm gehe ein „äußerst kompetenter und ausgleichend wirkender Kollege“. Rehm überkomme deshalb Wehmut, aber auch ein „beklemmendes Gefühl für die zukünftige Stadtratsarbeit“. Rehm kann die jüngste Vorwürfe an Wilhelm überhaupt nicht verstehen. „Dass er seine Aufgaben nicht wahrnehmen und sich demokratischen Prozessen entziehen würde, ist eine herbe und persönlich verletzende Kritik.“ Dass diese vom Zweiten Bürgermeister Leo Meier kam, findet Rehm wiederum einen „unerhörten Vorgang“. Meier sei selbst kein ordentliches Mitglied des Ausschusses, weswegen ihm dort „lediglich das Recht des Zuhörens zusteht“. Rehm bedauere Wilhelms Entschluss, könne ihn aber nachvollziehen.

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