Friedberg: Friedberg erlässt Bürgern Gebühren für Feuerwehreinsätze bei August-Unwetter

Plus Vollgelaufene Keller, kaputte Dächer: Die Kosten für die Freiwilligen Feuerwehren betragen 13.000 Euro. Warum die Stadt Bürgern die Zahlung erlässt.

VonUte Krogull

Bei dem Unwetter am 26. August 2023 spielten sich im Landkreis dramatische Szenen ab. Auch große Teile Friedbergs und seiner Ortsteile waren von Sturm, Starkregen und Hagel betroffen. Aufgrund der Ausmaße der Wetterkatastrophe waren die Freiwilligen Feuerwehren an diesem und in den darauffolgenden Tagen im Dauereinsatz. Alleine am Samstag wurden knapp 120 Einsätze dokumentiert, vor allem vollgelaufene Keller, überflutete Fahrbahnen, Schäden an Dächern und umgestürzte Bäume. Für den Großteil der Einsätze könnte die Stadt von den Geschädigten Kostenersatz fordern. Der Finanzausschuss des Stadtrates beschloss jedoch, darauf zu verzichten. Warum das so ist – und warum es vielleicht trotz immer häufigerer Großschadensereignisse eine Ausnahme bleibt. 

Laut dem Bayerischen Feuerwehrgesetz kann eine Gemeinde Ersatz für Aufwendungen verlangen, die bei Feuerwehreinsätzen entstehen. Grundsätzlich liegt es also im Ermessen der Kommune, ob sie kassiert. Normalerweise tut Friedberg das, außer bei Bränden oder wenn Menschen oder Tiere gerettet werden müssen. Denn auch das ist vorgeschrieben: Gemeinden müssen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen – soweit vertretbar – aus Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen beschaffen. 90.000 Euro fließen so jedes Jahr für Feuerwehreinsätze in die Stadtkasse.

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