1. Startseite
  2. Lokales (Günzburg)
  3. Bubesheimer begehren auf

Unterschriftensammlung

31.03.2011

Bubesheimer begehren auf

„Wir Bürger wurden zu wenig an der Entscheidung beteiligt.“Gerfried Losert, Mitinitiator des Bürgerbegehrens

Einige Anwohner fordern jetzt einen Bürgerentscheid

Bubesheim Claudia Huber ist unzufrieden. „Es ist einfach ärgerlich, wenn Fragen nicht richtig beantwortet werden“, sagt sie. Am Montag nach der Informationsveranstaltung der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm (SWU) im Bubesheimer Bürgerhaus über das geplante Gas- und Wasserdampfturbinenkraftwerk hat zusammen mit ihrem Mann und zwei weiteren Mitstreitern ein Bürgerbegehren auf die Beine gestellt.

Weiterlesen mit dem Plus+ Paket

Dieser Inhalt ist älter als 30 Tage und steht daher nur Abonnenten mit einem Plus+ Abo zur Verfügung.
Jetzt ab 0,99 € testen

Seit Mittwoch werden Unterschriften dafür gesammelt, viele Bubesheimer haben schon Zettel in ihren Briefkästen gefunden: „Hiermit fordere ich, dass zum geplanten Kraftwerk auf dem ehemaligen Fliegerhorst Leipheim ein Bürgerentscheid stattfindet mit der Fragestellung: Soll die Gemeinde Bubesheim die Ansiedlung eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks auf dem ehemaligen Fliegerhorstgelände verhindern?“ So steht es auf dem Papier. Wer sich der Forderung mit seiner Unterschrift anschließt, solle den Zettel bei einem der vier Organisatoren abgeben, hieß es.

Claudia Huber erklärt: „Wir wollen die Meinungsbildung nicht beeinflussen.“ Es gehe ihr und ihren Mitstreitern darum, das Dorf zu politisieren, Nachbarn sollen sich miteinander über das Kraftwerk unterhalten. Vielfach habe sie diese Unzufriedenheit im Ort gespürt: „Die machen ja eh, was sie wollen im Gemeinderat.“

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Das Bürgerbegehren soll Abhilfe schaffen. „Wenn am Ende herauskommt, dass die Mehrheit hier das Kraftwerk will, ist das für uns auch ok“, erklärt Claudia Huber. Wichtig sei den Initiatoren des Bürgerbegehrens, dass Gemeinderat und Bürgermeister die Ängste und Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen. Claudia Hubers Mitstreiter Gerfried Losert sagt: „Wir Bürger wurden zu wenig an den Entscheidungen beteiligt.“ Außerdem sei die Bevölkerung zu spät informiert worden; erst als die Abstimmung schon gelaufen war und der SWU der Platz auf dem ehemaligen Fliegerhorstgelände in Aussicht gestellt wurde. „Das soll nicht wieder passieren, dass der Gemeinderat in wichtigen Belangen ohne Bürgerbeteiligung entscheidet“, findet Gerfried Losert. Zweck des Bürgerbegehrens sei, dass die Bürger selbst darüber abstimmen können, ob sie das Kraftwerk wollen. Gerfried Losert fehlen zudem Informationen über ein solches Kraftwerk von neutraler Seite. Bislang habe allein die SWU über das Projekt informiert.

Der Bubesheimer Bürgermeister Walter Sauter sagt: „Es war noch keiner bei mir, der nach einem Experten gefragt hat.“ Von Anfang an hätten Vertreter des Zweckverbandes und der SWU vereinbart, dass die Beteiligung der Bürger bei diesem Projekt wichtig und gewollt sei.

Er habe sich als Bürgermeister vom Gemeinderat Rückendeckung geholt, bevor er im Zweckverband über das Kraftwerk abgestimmt habe. „Der Gemeinderat besteht aus gewählten Vertretern der Bürger und die treffen Entscheidungen“, erklärt Walter Sauter. Zum Bürgerbegehren sagt er: „Das ist das gute Recht dieser Leute.“ Walter Sauter geht davon aus, dass etwa 100 Unterschriften nötig sein dürften, damit das Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid nach sich zieht. Zehn Prozent der Bürger müssten das genauso sehen.

Doch sind die Unterschriften nur eine Voraussetzung. Monika Brehm von der Kommunalaufsicht im Landratsamt erklärt, dass auch bestimmte Formalien eingehalten werden müssten. Die Bürger können über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen, sagt sie. Ob dies zutrifft, müsse angesichts der besonderen Konstellation mit dem Zweckverband genau überprüft werden. Der Gemeinderat entscheide, ob ein Bürgerbegehren zulässig ist.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren