Leipheim: Finanzierung des Leipheimer Kindergartens wird zur Gewissensfrage

Plus Kann sich Leipheim den neuen Kindergarten leisten? Darüber hat der Stadtrat emotional debattiert. Für den Bürgermeister scheint die Sache längst klar zu sein.

VonJulia Greif

Die Finanzierung des geplanten Kindergartens in Leipheim war eines der großen Themen in der vergangenen Stadtratssitzung. Bürgermeister Christian Konrad (CSU) erläuterte, dass die Stadt 1,8 Millionen aus dem Topf des bayerischen Finanzausgleichs und 1,2 Millionen Euro Sonderfördermittel beantragt hat und drei Millionen Euro selbst zahlen müsse. Allerdings stehen laut der Regierung von Schwaben die 1,2 Millionen Euro derzeit nicht zur Verfügung. Sie könne deshalb nur eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellen, wenn der Bau beginnt. Die Investitionskosten seien im Vermögenshaushalt berücksichtigt: Im städtischen Haushalt dieses Jahres mit 500.000 Euro, für das folgende Jahr mit drei Millionen Euro und für 2023 mit 2,5 Millionen Euro. Zur Debatte stand nun: Erklärt die Stadt für den vorzeitigen Beginn der Maßnahmen, in der Lage zu sein, die Eigenmittel für den Neubau wie die Folgekosten tragen zu können, und kann sie die staatlichen Förderungen vorschießen, bis sie wirklich gezahlt werden?

Konrad sieht bei Eigenfinanzierung die Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet

Der Stadtrat diskutierte ausgiebig. Konrad unterstrich: "Es geht darum, die dauernde Leistungsfähigkeit darzustellen" und nicht über Jahre einen nicht ausgeglichenen Haushalt zu haben. Man könne die Bürgerinnen und Bürger nicht in Zukunft für die Hochwassersicherung zur Kasse bitten, weil die Stadt den Kindergarten baue.

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