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Europawahl

25.05.2019

Mehr als 90.000 dürfen in Europa mitbestimmen

Wahlplakate zur Europawahl am 26. Mai 2019 hängen an einer Plakatwand in Ichenhausen, während ein Cabrio schnell vorbei fährt.
Bild: Bernhard Weizenegger

Die Zahl der Wahlberechtigten ist gestiegen. Das Interesse auch, sagt der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel. Er hat sein Kreuz bereits per Briefwahl gemacht.

Fast 2000 Wählerinnen und Wähler mehr als noch vor fünf Jahren bestimmen im Landkreis Günzburg über die deutschen Abgeordneten des Europaparlaments. Zumindest haben voraussichtlich 91215 Landkreisbürger die Möglichkeit dazu. Es besteht im Gegenteil zu den Ländern Griechenland, Zypern, Bulgarien, Belgien und Luxemburg keine Wahlpflicht, sondern das Recht zur Mitbestimmung. Dabei hat die Briefwahl im Lauf der Jahre an Bedeutung gewonnen. Das schlägt sich auch in den Wahlbezirken nieder. Im Kreisgebiet gibt es dieses Mal 130 Urnenwahlbezirke (2014: 132) und 55 Briefwahlbezirke (50). 16615 Briefwahlunterlagen waren bis vor acht Tagen ausgegeben worden, teilt Kreiswahlleiterin Monika Brehm auf Anfrage mit. Die Zahl hat sich noch weiter erhöht. 2014 lag die Anzahl der Briefwähler bei 11056.

Durchaus präsent in der Region sind die Parteien mit ihren Wahlplakaten.
Bild: Wolfgang Widemann
Wahl von elementarer Bedeutung für unsere Region

Zu denen, die bereits ihre Stimme abgegeben haben, gehört der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel. Für ihn ist die Teilnahme an der Europawahl eine „Selbstverständlichkeit. Sie ist genauso wichtig wie eine Bürgermeisterwahl, Landtags- oder Bundestagswahl“, sagt er. „Früher ist das zu wenig berücksichtigt worden. Dabei ist diese Wahl von elementarer Bedeutung auch für unsere Region Günzburg/ Neu-Ulm, die so viele Beziehungen mit dem europäischen Bereich hat.“

Der CSU-Ehrenvorsitzende Waigel hat den Eindruck gewonnen, „dass in den letzten Wochen viel passiert ist“. Er spricht ein zufälliges Bündnis von Kirchen, Jugend, Wirtschaft und Gewerkschaften an. Viele Vertreter davon eine ihr Engagement, andere Menschen dazu zu bewegen, proeuropäisch zu wählen. Der Einsatz ist Waigel zufolge nicht ohne Grund, denn „es geht um etwas“.

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1448 Personen waren vor fünf Jahren in den sogenannten Wahlvorständen tätig. Ein Vorstand besteht aus dem Wahlvorsteher, seinem Stellvertreter und weiteren drei bis sieben von der Gemeinde berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern. Außerdem können noch Hilfskräfte zugezogen werden.

Wahlunterlagen werden streng geprüft

Mit den ersten Schnellmeldungen kann nach Angaben der Kreiswahlleiterin am Sonntag gegen 18.30 Uhr gerechnet werden. So war es jedenfalls bei der Europawahl vor fünf Jahren. Die Gemeinden liefern dem Landratsamt im Lauf des Montagvormittags ihre Wahlunterlagen an. In der Behörde werden sie auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit überprüft und notfalls fehlende Unterlagen nachgefordert. Es geht dabei beispielsweise um Plausibilitätskontrollen, Übertragungs-, Rechenfehler, erklärt Monika Brehm. Aber nur der Kreiswahlausschuss sei berechtigt, rechnerische Feststellungen der Wahlvorstände und fehlerhafte Zuordnungen gültig abgegebener Stimmen zu berichtigen sowie über die Gültigkeit abgegebener Stimmen abweichend zu beschließen.

Wahlergebnisse werden am 28. Mai offiziell

In der Sitzung des Kreiswahlausschusses am 28. Mai werden die endgültigen Ergebnisse der Europawahl für den Landkreis Günzburg festgestellt. Erst dann sind die Ergebnisse offiziell.

Wahlplakate zur Europawahl am 26. Mai 2019 hängen an einer Plakatwand in Hochwang.
Bild: Bernhard Weizenegger

Die Hochburg für die CSU unter den 34 Gemeinden war im Jahr 2014 Wiesenbach mit 61,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Für die SPD war Leipheim ein gutes Pflaster (23,4 Prozent). Die Grünen erzielten damals in fünf Kommunen zweistellige Ergebnisse, in Winterbach lag es am höchsten (15,2 Prozent). In Kötz stimmten 13,7 Prozent für die AfD – der Anteil war nirgendwo größer im Landkreis. Zweimal zweistellig wurden die Freien Wähler – in Waldstetten und Waltenhausen. Breitenthal konnte mit 45,3 Prozent die höchste Wahlbeteiligung für sich verbuchen. am anderen Ende der Skala stand Leipheim mit 29,7 Prozent.

Lesen Sie auch dazu den Kommentar: Die Wahl gegen Gleichgültigkeit

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