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Landgericht Memmingen

28.12.2020

So beschäftigte Corona die Justiz im Jahr 2020

Das Landgericht in Memmingen hat ein turbulentes Jahr hinter sich.
Bild: Alexander Kaya

Das Landgericht in Memmingen hat ein turbulentes Jahr hinter sich.

Das Corona-Virus hat den Dienstbetrieb im ablaufenden Jahr auch bei der Justiz nachhaltig geprägt. Bereits während der ersten Welle wurde beim auch für den Kreis Günzburg zuständigen Landgericht Memmingen in allen Bereichen, außer bei den Richtern, denen aufgrund der richterlichen Unabhängigkeit keine Vorgaben gemacht werden dürfen, ein Zwei-Schicht-Modell eingeführt. So sollte sichergestellt werden, dass der Dienstbetrieb auch im Falle von Infektionen aufrechterhalten werden kann.

Die Hälfte der Mitarbeiter arbeitet in wöchentlichem Wechsel, soweit wie möglich, von zu Hause aus, während die andere Hälfte vor Ort tätig ist. Ähnliche Modelle gibt es auch an den Amtsgerichten. Am Landgericht wurden nach eigenen Angaben noch Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet. Eine besondere Herausforderung für die Justiz stellt die Durchführung des Sitzungsbetriebs dar. Obwohl weiterhin viele Fälle abzuarbeiten sind, reduzierten die Richter sowohl während der ersten Corona-Welle als auch gegenwärtig die Zahl der Sitzungen soweit wie möglich. Besteht ein Corona-Verdacht, so kommt es aktuell immer wieder vor, dass Prozesstermine erst kurz vor Beginn abgesagt werden müssen.

Großerverfahren über 500 Kilogramm Kokain fand im Memminger Stadtsaal statt

Die corona-bedingte Vorsicht kollidiert des Öfteren mit dem Recht. Insbesondere wenn Angeklagte in Untersuchungshaft sitzen, sind Gerichte verpflichtet, sich zu beeilen. In Memmingen führte das dazu, dass ein Großverfahren wegen der unerlaubten Einfuhr von 500 Kilogramm Kokain mit sechs Angeklagten, 13 Verteidigern, zahlreichen Dolmetschern, Sachverständigen, Zeugen und Medienvertretern in die Stadthalle Memmingen verlegt werden musste.

Ausgerechnet während der Hochphase der Corona-Pandemie kam es am Landgericht zu einem Präsidentenwechsel. Der Günzburger Thomas Ermer wechselte am 1. März in das Bayerische Staatsministerium der Justiz, sein Nachfolger Konrad Beß kam am 1. Mai vom Oberlandesgericht in München nach Memmingen.

Landgericht Memmingen verhandelt 2020 350 Strafsachen

Am Landgericht gingen 2020 bisher 1500 neue Verfahren im Zivilbereich und 350 Strafsachen ein, die aktuell von 21 Richtern, davon zwei Halbtageskräften, bearbeitet werden. Eingänge im Zusammenhang mit dem so genannten „Dieselskandal“ spielen dabei weiterhin eine große Rolle. Nachdem sich die Verfahren ursprünglich fast ausschließlich gegen die Volkswagen AG und deren Händler gerichtet haben, werden diese deutlich geringer, während die Verfahren gegen die Audi AG deutlich zugenommen haben und auf hohem Niveau verharren, und Verfahren gegen die Daimler AG weiterhin noch stark zunehmen. Ansprüche werden nunmehr auch im Zusammenhang mit dem so genannten Thermofenster und den Software-Updates geltend gemacht. Diese Verfahren werden das Landgericht sicher auch im neuen Jahr und auch noch darüber hinaus beschäftigen.

Auf gravierende Änderungen müssen sich die Mitarbeiter des Landgerichts voraussichtlich ab November 2021 einstellen, da dann beim Landgericht die elektronische Akte eingeführt und das Ende des Zeitalters der Papierakte eingeläutet werden soll. (zg)

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