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18.01.2020

Wahlwerbung: Sechs Wochen müssen reichen

Leipheimer Stadtrat diskutiert über Plakatierung zur Kommunalwahl

Um die Plakatierung zur Kommunalwahl, Verkehrsprobleme im Bereich der Schlosshalde und Die Sanierung der Westmauer des Ostfriedhofs ging es in der Sitzung des Leipheimer Stadtrats.

Im Bereich Schlosshalde „verfranzen“ sich immer wieder die Fahrer großer Lastwagen, erklärte der CSU-Fraktionsvorsitzende Volkhard Schreiner. Beim Rangieren würden nicht selten Garteneinfriedungen und anderes beschädigt. Mutmaßlich wollten die Fahrer zur Firma Wanzl. Mit dem Unternehmen sei schon vor Jahren ein Konzept für die Beschilderung ausgearbeitet und umgesetzt worden, erwiderte Bauamtsleiter Jürgen Mößle. Dennoch gebe es immer wieder Probleme. „Wir sind an dem Thema dran“, erklärte Bürgermeister Christian Konrad. Neben einer weiteren Beschilderung kämen möglicherweise auch „bauliche Maßnahmen“ in Betracht.

Die Waldvogel GmbH will ihre Gaststätte am Grünen Weg umbauen. Ebenso den Festraum und die WC-Anlagen. Geplant ist ferner eine Änderung der Fassaden durch den Anbau einer Pergola und eines Windfangs. Ohne Diskussion haben die Stadträte die Umbaupläne einstimmig gebilligt.

Ab wann darf für die Kommunalwahl am 15. März in Leipheim plakatiert werden? Diese Frage musste der Stadtrat bei seiner Sitzung am Mittwochabend entscheiden. Auf Vorschlag von Bürgermeister Christian Konrad beschloss das Gremium einstimmig, dass sechs Wochen für die Wahlwerbung „reichen“. Parteien und Gruppierungen dürfen damit ab 31. Januar ihre Wahlplakate im Stadtgebiet anbringen.

Bei Beerdigungen seien Predigten und Ansprachen oft nicht zu hören, erklärte Zweiter Bürgermeister Rainer Kreibich (CSU). Er bat deshalb darum, auf dem Friedhof entsprechende Lautsprecheranlagen zu installieren. Hauptamtsleiterin Norma Burger erwiderte, die Probleme seien bekannt. Deshalb seien Verbesserungen „in Planung“. SPD-Rat Florian Mayer regte zudem an, auf dem Friedhof eine Gelbe Tonne aufzustellen, damit Plastikabfälle ordnungsgemäß entsorgt werden können. Bauamtsleiter Jürgen Mößle sagte zu, eine solche Tonne aufzustellen.

Bei der Stadt Leipheim sind 2019 Spenden in Höhe von insgesamt 36667 Euro eingegangen. Die Spender – Unternehmen wie Privatpersonen – gaben überwiegend an, für welche Zwecke das Geld verwendet werden soll. Genannt wurden vor allem das Kinderfest, Kindergärten, Feuerwehren und die beiden Schulen. Der Stadtrat muss die Spenden billigen, dies geschah am Mittwochabend einstimmig.

An der Westmauer des Ostfriedhofs stehen Sanierungsarbeiten an. Wegen der Metall- und Glaserarbeiten hat die Stadtverwaltung zehn Firmen angeschrieben. Ein Angebot hat lediglich die Leipheimer Firma Metallbau Mayer abgegeben. Sie erhielt den Auftrag in Höhe von rund 30800 Euro. Diese Summe entspreche der Planung, erklärte Bürgermeister Christian Konrad. (kai)

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