Illertissen: Fehlende Einnahmen: Illertissen muss beim Straßenbau auf die Bremse treten

Plus Weil die Anlieger keine Beiträge mehr zahlen, fehlt in Illertissen viel Geld. Das macht sich nun bemerkbar - wie der Stadtrat darauf reagiert.

VonJens Carsten

Sie sind schmal, bestehen aus holperigem Asphalt oder nur aus Kies: Mehrere Straßen in Illertisser Wohngebiete sehen mehr nach Behelfszufahrt aus, denn nach Fahrbahn. Ihr Ausbau wurde von Stadtverwaltung und Stadtrat seit längerem ins Auge gefasst. Nun geraten diese Absichten wohl ins Stocken: Bei der sogenannten erstmaligen Erschließung will die Stadt künftig auf die Bremse treten. Oder besser gesagt: muss. Denn ab 1. April 2021 kann sie von den Anliegern kein Geld mehr verlangen. So will es eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes – sie ist seit 2016 bekannt, aber wird jetzt in der Vöhlinstadt aktuell: Es geht um die Frage, welche Straßen noch vor Ablauf der Frist gebaut werden sollen. Die Antwort: Wohl nicht mehr allzu viele. Man werde bei Straßenbauprojekten künftig stärker aufs Geld schauen, heißt es. Darum ging es nun im Stadtrat.

Ohne Strabs: Pro Jahr fehlt eine Million Euro

Hinter allem steht, gewissermaßen als Quell allen Übels, die kürzlich erfolgte Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen (Strabs). Die betrifft zwar nicht die erstmalige Herstellung von Straßen, sondern deren Ausbau – schlägt sich aber allgemein in der Stadtkasse nieder. Konnte Kämmerer Markus Weiß zuletzt noch pro Jahr mit Einnahmen von einer Million Euro aus Ausbaubeiträgen (von Anliegern) rechnen, bietet der Staat jetzt lediglich 50000 Euro als Kompensation an. „Viel können wir damit nicht machen“, sagte Bürgermeister Jürgen Eisen. Folgerichtig wurden in der Ratssitzung nun einige Beschlüsse gefasst.

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