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Kommentar

24.03.2021

Finanzen: „Dünne Luft“ in Krumbach

Der Niederraunauer Kindergarten St. Gabriel wird modernisiert und erweitert. Die Bereitstellung von Kita-Plätzen ist für Krumbach, wie für viele andere Kommunen, eine zentrale Aufgabe.
Foto: Monika Leopold-Miller (Archiv)

Plus Der Krumbacher Haushalt für 2021: Das war mit Blick auf fehlende Steuereinnahmen eine „schwere Geburt“. Welche Probleme auf Krumbach und andere Kommunen zukommen könnten.

Beim Blick ins Archiv reibt man sich die Augen. „In Krumbach sprudeln die Steuereinnahmen“: Das war die Überschrift des Berichtes aus dem Februar 2019 über die Krumbacher Finanzlage. Das hat sich jetzt, zwei Jahre später, auf eine geradezu drastische Weise verändert.

Die Steuereinnahmen in Krumbach für 2018, die Kämmerer Bühler im Frühjahr 2019 präsentierte: Das war damals ein Rekordergebnis, 19,88 Millionen Euro, rund 1,8 Millionen mehr als im Vorjahr. Allein bei der Gewerbesteuer waren es etwa 5,9 Millionen Euro. Im Frühjahr 2020 rechnete die Stadt sogar mit einer jährlichen Gewerbesteuereinnahme in Höhe von 6,3 Millionen Euro.

Einige Wochen später, bei der Haushaltsverabschiedung Ende April 2020, hatte sich die Lage drastisch verändert. Von der Gewerbesteuer blieben etwa fünf Millionen Euro übrig. Aber damals bestand noch die Hoffnung, dass die Corona-Krise rasch vorübergehen würde.

Es kam ganz anders. Der Krumbacher Haushalt 2021? Ein Kraftakt. Bei der Gewerbesteuer war die Stadt zunächst nur von 4,3 Millionen Euro ausgegangen. Jetzt sollen es doch 4,7 Millionen Euro sein. Man kann nur hoffen, dass das so kommt. Zum finanziellen Lückenschluss erhöht die Stadt die Grundsteuer. So sollen 360.000 Euro mehr in die Stadtkasse kommen. Damit ist jetzt der Haushalt unter Dach und Fach. Doch was wird 2021 mit all den Problemen auch für die Wirtschaft, für die heimischen Betriebe bringen?

2020 erhielt Krumbach noch staatliche Hilfe

2020 hatte Krumbach noch eine staatliche Hilfe in Höhe von 1,5 Millionen Euro erhalten. Doch Bühler sagte in der Ratssitzung, dass dies wohl eine „einmalige Geschichte“ bleiben werde. Der Bund hatte 2020 die Kommunen mit rund 6,1 Milliarden Euro unterstützt und Gewerbesteuerausfälle kompensiert. Aber auch bei Bund und Freistaat wird bei den Finanzen angesichts der Dauerkrise die Luft immer enger. So werden allein in diesem Jahr wohl rund zwei Drittel der Kommunen in Deutschland Gebühren und Abgaben erhöhen. Das wiederum belastet unmittelbar die Bürger. In Krumbach wird bekanntlich derzeit viel über die Zukunft des Sportzentrums debattiert. Doch da ist noch eine ganze Reihe von anderen Aufgaben, die auf die Stadt zukommt. Kämmerer Bühler erwähnte unter anderem die Grundschulerweiterung und die Einrichtung neuer Kita-Plätze.

Immer mehr Aufgaben für die Kommunen

Von Bürgermeister Fischer oder auch von seinem Günzburger Amtskollegen Gerhard Jauernig wurde wiederholt kritisiert, dass die staatliche Seite immer wieder Wohltaten für die Menschen verkündet habe, die Kommunen diese aber maßgeblich bezahlen müssten. OB Jauernig beschrieb dies so: „In den zurückliegenden Jahren wurden immer wieder vom Bund und im Land Beschlüsse gefasst und Wohltaten verkündet, deren Umsetzung und Finanzierung bei den Städten lag. Beispielhaft erwähnen möchte ich den Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz oder die mangelhaft finanzierte IT-Ausstattung unserer Schulen.“ Die Kommunen fordern mit Blick darauf mehr Geld von staatlicher Seite.

Doch Bund und Land sind coronabedingt selbst in einer schwierigen Lage. Man ahnt, welche Dimension der finanzielle Verteilungskampf in Deutschland wohl annehmen wird – und wie hart dies auch Städte und Gemeinden in der heimischen Region treffen könnte.

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