So viel steht fest: Der Bürgerentscheid kommt
Der Termin am 16. März ist noch nicht sicher. Ausnahmegenehmigung nötig
Thannhausen So viel steht fest: Es wird einen Bürgerentscheid geben, in dem die Thannhauser über die Zukunft der 32000 Quadratmeter großen Fläche am Alpenblick abstimmen. Dort will die Millionärsfamilie Kamps ihren Familiensitz errichten. Eine Bürgerinitiative möchte das verhindern: Sie will die Landschaft am Stadtrand erhalten. Wann der Bürgerentscheid stattfindet, muss noch geklärt werden: Damit er wie geplant zeitgleich mit der Kommunalwahl am 16. März stattfinden kann, ist eine Ausnahmegenehmigung des Innenministeriums notwendig.
In der jüngsten Stadtratssitzung ließ Thannhausens Bürgermeister Georg Schwarz vor rund 120 Zuschauern und großem Presse-Aufgebot durchblicken: „Es schaut nicht gut aus.“ Nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz darf eigentlich zeitgleich mit der Kommunalwahl keine Abstimmung stattfinden. Der Hintergedanke: Das Wahlergebnis soll nicht durch einen Entscheid beeinflusst werden, so ein Sprecher des Bayerischen Staatsministeriums des Innern. Schwarz erklärte in der Stadtratssitzung, dass ein Entscheid beispielsweise Einfluss auf eine Bürgermeisterwahl nehmen könnte. Allerdings: In Thannhausen kandidiert bislang nur Georg Schwarz. Gegenkandidaten gibt es nicht. Wenn doch, dann müsste sich der Kandidat bis 30. Januar zu erkennen geben.
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