Eine Stimme hat gefehlt
In Penzing musste die Gemeinderatssitzung abgeblasen werden – weil zu wenig Mitglieder anwesend waren. Das lag vor allem am Wetter
In den Sommermonaten eifern auch viele kleinere Gemeinden den Regierungen in München und Berlin nach und legen eine Sommerpause ein: Ferien für die Gemeinderäte, einige Wochen Abstand von der Kommunalpolitik. In Penzing wollte man heuer auf diese Pause verzichten – so ganz geklappt hat das dann aber doch nicht. Die für Montagabend angesetzte Gemeinderatssitzung in Penzing konnte nicht stattfinden, weil der Gemeinderat nicht beschlussfähig war. Nur acht Räte hatten sich zur Sitzung eingefunden, der Rest war im Urlaub, krank oder zur Ernte auf dem Feld. Mindestens neun der 16 Volksvertreter hätten es neben dem Bürgermeister sein müssen.
Ohne die geforderte Mindestzahl an anwesenden Gemeinderäten kann laut Bayerischer Gemeindeordnung in einer Gemeinderatssitzung nur dann ein Beschluss gefasst werden, wenn der Gemeinderat zum zweiten Mal zur Verhandlung über denselben Gegenstand zusammengerufen wurde. Allerdings muss dann bereits in der Einladung darauf hingewiesen werden.
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