Stärken liegen auf der kommunalen Ebene

Landsberg (lt) - Die Europawahl hat gezeigt, dass die Heimat der Freien Wähler nicht in Europa, nicht in Deutschland, sondern in Bayern ist. Diese Erkenntnis äußerte der Kreisvorsitzende Erwin Karg bei der jüngsten Versammlung der Freien Wähler. Seiner Meinung nach liegen die Stärken der Freien Wähler ganz klar auf kommunaler Ebene.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Kreistag, Herbert Kirsch, sprach über die Entwicklung der Hebesätze der Kreisumlage. Er zeigte die Umlagegrundlagen und die daraus gestiegene Kreisumlage auf. Anhand der Berichte des Statistischen Landesamtes zeige sich, dass der Landkreis in Sachen Kreisumlagehebesätze im oberen Bereich liegt. Für die Freien Wähler ist daher eine weitere Steigerung des Hebesatzes nicht vorstellbar, sagte der Dießener Bürgermeister.

Die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der Freien Wähler Eva Gottstein referierte zum Thema Berufliche Mittelschule in Bayern. Entgegen den Vorschlägen von Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU), der eine Dreigliedrigkeit analog der Realschule vorsieht, seien die Freien Wähler der Meinung, dass dafür mindestens 500 Schüler im Hauptschulbereich einer Schule notwendig sind. Wie die ehemalige Rektorin einer Realschule sagte, ist bisher geplant, dass eine Mittelschule langfristig mindestens 300 Schüler vorweisen muss. Dies werde mit einem gegliederten System wie von Spaenle vorgeschlagen nicht funktionieren. Der Vorschlag der Freien Wähler lautet deshalb: Schluss mit dem Bus-Tourismus. Auch kleine Hauptschulen sollten eigenständig bleiben.

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