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Dießen

05.06.2020

Woher kommt die 5000-Euro-Spende der SPD?

In Dießen gibt es Ärger zwischen Bayernpartei und SPD. Es geht um eine Spende.
Bild: Bernhard Weizenegger (Symbolbild)

Plus In Dießen fliegen zwischen Bayernpartei und SPD die Fetzen. Was Michael Hofmann den Genossen vorwirft.

Ein heftiger Streit ist in einem sozialen Netzwerk zwischen den beiden Marktgemeinderäten Michael Hofmann (Bayernpartei) und Patrick Beausencourt ( SPD) entbrannt. Hofmann wirft dem SPD-Ortsverband vor, die 5000-Euro-Spende zur Unterstützung der örtlichen Gastronomie (LT berichtete) nicht aus SPD-eigenen Mitteln aufgebracht zu haben. Vielmehr soll es sich um Geld aus der Sparkassen-Stiftung handeln. Im Internet geht es deshalb rund.

„In Dießen zum Beispiel lässt sich die SPD für eine angebliche Unterstützung der Gastronomie feiern. In Wirklichkeit handelt es sich um Geld aus der Sparkassenstiftung. Dieses Geld wurde von der SPD organisiert…“, schrieb Hofmann in einem Facebook-Post, der mittlerweile wieder gelöscht wurde. Allerdings hat die SPD vom entsprechenden Beitrag Screenshots angefertigt und auf der eigenen Seite veröffentlicht.

Gemeinderat Michael Hofmann von der Bayernpartei.
Bild: Stephanie Millonig (Archiv)

Demzufolge ist Hofmann überzeugt, dass alle Kommunalpolitiker aus genau einem Grund „so gerne in diesen Sparkassenspendenausschuss wollen“. Schließlich könne man so Geld verteilen, was beliebt machte und gleichzeitig nichts koste. Patrick Beausencourt, Ortsvorsitzender der SPD und seit Mai Marktgemeinderatsmitglied, äußerte sich zu den Vorwürfen im Gespräch mit unserer Zeitung so: „Ich kann das eidesstattlich versichern, dass es sich um Spenden handelt, genauer gesagt um die Spende zweier Mitglieder des Ortsverbandes.“ Namen wolle er nur deshalb nicht nennen, weil es nicht das Anliegen eines SPD-Mitglieds sei, sich selbst in den Vordergrund zu stellen. Sollte es aber zur Wahrheitsfindung notwendig sein, die Spender zu veröffentlichen, habe er von deren Seite das Einverständnis.

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Mit den 5000 Euro hatte die Dießener SPD von den ortsansässigen Wirten Essensgutscheine im Wert von jeweils 50 Euro gekauft. Diese wurden und werden örtlichen Familien geschenkt, die sich aus eigener Kraft einen Restaurantbesuch nicht unbedingt leisten können, hatte der Ortsverband vor einigen Wochen mitgeteilt.

Bei Social Media geht es rund

„Ich habe die SPD mehrfach aufgefordert, doch offenzulegen, woher das Geld stammt, aber bis jetzt ist da nichts passiert“, kontert Hofmann. Im Gespräch mit dem LT räumt er ein, dass er für seine Vorhaltungen keinen Beweis habe. „Es kann durchaus sein, dass meine Quelle mich benutzt hat. Woher das Geld wirklich stammt, weiß ich nicht“, so Hofmann. Dennoch halte er eine Offenlegung für mehr als richtig. „5000 Euro sind für so einen kleinen Ortsverband sehr viel Geld, da muss unbedingt veröffentlicht werden, woher das Geld stammt.“ Einen faden Beigeschmack habe die Sache auch deshalb, weil das Ganze „fünf Minuten vor der Wahl des Tourismusreferenten“ präsentiert worden sei. Wie berichtet, ist die SPD-Gemeinderätin Hanni Baur mit diesem Amt betraut worden – sie hatte sich gegen Hofmann durchgesetzt. „Das hat schon einen komischen Beigeschmack, zumal wir in unseren Reihen wirklich kompetente Leute für diese Aufgabe hätten.“ Er könne nicht verstehen, warum Referate nicht nach Qualifikationen vergeben werden.

Patrick Beausencourt von der SPD.
Bild: Dagmar Kübler (Archiv)

Wie es zu Hofmanns Anschuldigungen kommen konnte, kann sich Patrick Beausencourt nicht erklären. „Ich kann nur spekulieren“, so der SPD-Ortsverbandsvorsitzende. „Vielleicht hat einer der Wirte, die Geld aus dieser Spende bekommen haben, Herrn Hofmann den Kontoauszug gezeigt. Der ist nun einmal von der Sparkasse, dort haben wir ein Konto.“ Auch glaube Beausencourt, dass Ratskollege Hofmann auf dem Rücken dieser SPD-Spende seinen Kleinkrieg mit Hanni Baur führe.

Der Facebook-Post ist zwar gelöscht worden, Patrick Beausencourt hatte sich aber davor den Verlauf per Screenshots gesichert, die nach wie vor auf der Facebook-Seite der Dießener SPD zu finden sind. Michael Hofmann will seine Aussage dann revidieren, wenn Beausencourt durch Offenlegung der Spender belegen könne, dass er „wider Erwarten eine falsche Information bekommen habe“.

Das sagt die Sparkasse dazu

Thomas Krautwald, der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Landsberg-Dießen, meldete sich via Pressemitteilung zu Wort. „Die Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen wird vertreten durch den Stiftungsvorstand. Dieser besteht nach unserer Satzung aus dem jeweiligen Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse, der Oberbürgermeisterin der Stadt Landsberg, der Bürgermeisterin des Marktes Dießen sowie dem Landrat. Diese Personen entscheiden über die Vergabe der Stiftungsspenden. Weitere Personen können hier nicht beteiligt sein.“ Von einem „Sparkassenspendenausschuss“, der durch Kommunalpolitiker besetzt werde, könne in keinster Weise die Rede sein. Die Stiftung fördere nur ausgewählte, gemeinnützige Zwecke. „Spenden an politische Parteien gehören hierzu ausdrücklich nicht. Auch die Sparkasse Landsberg-Dießen selbst ist seit jeher politisch neutral und gewährt ebenfalls keine Spenden an politische Parteien und Vereinigungen“, so Krautwald.

Lesen Sie den Kommentar:Spenden-Streit: Eine Entschuldigung wäre angebracht

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