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Kommentar
21.03.2012

Traum von der schwarzen Null

Michael Pohl
Foto: Fred Schöllhorn

Wolfgang Schäuble verspricht die schwarze Null für 2016. Das haben vor ihm auch schon Theo Waigel und Hans Eichel getan - doch immer kam es anders.

Schon Theo Waigel träumte als Finanzminister von der „schwarzen Null“, wie Politiker das hehre Ziel nennen, dass der Bund keine neuen Schulden aufnehmen soll. Auch seine SPD-Nachfolger Hans Eichel und Peer Steinbrück stellten konkrete Zeitpunkte in Aussicht. Doch immer kam es anders: Waigel musste wegen der deutschen Einheit Schulden machen wie nie zuvor, Eichel hatte das Platzen der ersten „Internet-New-Economy“-Blase zu verkraften, Steinbrück die historische Finanzkrise.

Nun verspricht also Wolfgang Schäuble – unterschlägt man eine Milliarde – die schwarze Null für 2016. Das Ziel steht als Schuldenbremse inzwischen im Grundgesetz. Doch der Blick auf Schäubles Vorgänger zeigt, dass die Zukunft viele unbekannte Risiken birgt. Heute liegen sie in der Wirtschaftskraft der USA und Chinas, von der die Exportnation Deutschland abhängt.

Doch beim Reden über eine niedrigere „Neuverschuldung“ wird eines gern übersehen: Die Gesamtverschuldung der Bundesrepublik hat sich seit 1990 bis heute in gewaltigem Tempo auf mehr als zwei Billionen Euro vervierfacht. Deshalb ist es, unabhängig von der Euro-Krise, höchste Zeit, dass der Staat mit einem echten Schuldenabbau beginnt und endlich auch seine „Altverschuldung“ reduziert.

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