Leitartikel: Neue Regeln für das „Welttheater“

Stellen Sie sich vor, Sie besitzen eine Eigentumswohnung in einem riesigen Wohnblock mit 192 weiteren Wohnungen in Privatbesitz. Die Struktur der Eigentümer ist extrem heterogen – Deutsche, Ausländer aller Herren Länder, Christen, Muslime, Hindus, Buddhisten, reiche und arme Menschen. Für zusätzliche Unruhe sorgt, dass die Eigentümer der größeren Wohnungen Sonderrechte haben, die der schicken Dachgeschosswohnungen gar ein Vetorecht bei allen Entscheidungen. Was glauben Sie, wie es auf den Eigentümerversammlungen zugehen würde? Das wollen Sie sich gar nicht vorstellen?

Der Chef der Vereinten Nationen, Generalsekretär Ban Ki Moon, muss mit vergleichbaren Bedingungen klarkommen. Wenn sich jetzt mehr als 120 Staatspräsidenten und Außenminister zur UN-Generalversammlung in New York treffen, wartet ein Berg von Problemen. Die Palästina-Frage, der Bürgerkrieg in Syrien oder das Atomprogramm des Iran. Man muss kein Schwarzseher sein, um zu prophezeien, dass echte Fortschritte nicht zu erwarten sind. Die Kritiker der UN sprechen herablassend von „Welttheater“ oder „Basar“, wenn sie missglückte Versuche der Weltgemeinschaft kommentieren, Krisen zu entschärfen.

Am Beispiel Syrien wird die Ohnmacht des Gremiums exemplarisch deutlich. „Wie lange werden wir zusehen, wie eine ganze Generation mit willkürlichen Bombardements ausgelöscht wird?“ Diese Frage hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu der Kernzelle der UN, dem Sicherheitsrat, entgegengeschleudert. Dort sitzen zehn wechselnde Mitglieder am Tisch mit den fünf Mächten USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, die mit einem Veto alle Beschlüsse blockieren können. Im Falle Syrien retten Russland und China regelmäßig die zweifelhafte „Ehre“ des Assad-Regimes, ruinieren aber Stück für Stück das Ansehen der UN.

Es ist die Reformunfähigkeit, die Verfechter der Idee einer weltumspannenden politischen Institution zur Verzweiflung bringt. Auch weil die mangelnde Kraft zum Wandel die unbestreitbaren Erfolge der UN bei der Hilfe für Flüchtlinge, bei der Entwicklungshilfe, der Ausrottung von Krankheiten oder im Kampf gegen den Hunger überdeckt. Fatal ist zudem, dass selbst die USA als wichtigster Mitgliedsstaat offene Geringschätzung gegenüber den UN an den Tag legen. Es kann nicht sein, dass die im Jahr 1945 gegründeten Vereinten Nationen in Bezug auf ihre Veto-Mächte bis heute die politische Situation nach dem Zweiten Weltkrieg abbilden. Nicht nur aufstrebende Mächte wie Indien oder Brasilien, ganze Kontinente wie Afrika, Asien oder Lateinamerika sind unterrepräsentiert. Gleichzeitig wuchs über Jahrzehnte ein verästeltes Netz von UN-Behörden, das kaum noch zu koordinieren ist. Weite Teile der UN-Charta, insbesondere das Kapitel über die Reaktionen auf „Angriffshandlungen“, haben sich in der Praxis als nicht durchführbar erwiesen. All diese grundlegenden Defizite können nur durch eine Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung und – jetzt kommt der Haken – wenn alle fünf Veto-Mächte zustimmen beseitigt werden. Ein typischer Fall von „Gefangen im eigenen System“ also.

Eine Anpassung der Zusammensetzung des Sicherheitsrats an die Machtverhältnisse in der Welt wäre noch lange kein Garant für eine größere Durchschlagskraft – immerhin aber für eine höhere Akzeptanz. Denn dass die UN trotz ihrer oft augenfälligen Machtlosigkeit noch immer moralisches Gewicht hat, zeigt sich an den bisweilen hysterischen Reaktionen der Staaten, die von der UN-Vollversammlung verurteilt werden.