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Mindelheimer Altstadt braucht die zweite Tiefgarage

Kommentar Von Johann Stoll
24.01.2019

Warum die Mindelheimer Stadtpolitik jetzt nicht zaudern und trotz weniger Steuern weiter investieren sollte.

Wenn Politik in einer Stadt wie Mindelheim bedeutet, einen Ausgleich zu finden zwischen vielen widerstreitenden Einzelinteressen, dann ist in den vergangenen Jahren in Mindelheim wenig Politik gemacht worden. Das bedeutet nicht, dass nichts geschehen wäre. Das Gegenteil ist der Fall. Die Arbeit von Bürgermeister Stephan Winter und des Stadtrates glich eher dem Abarbeiten einer langen Liste von Wünschen. Die gute Konjunktur spülte dafür ausreichend Geld in die Stadtkasse.

Vieles wurde in Mindelheim in den vergangenen Jahren saniert

Hallenbadsanierung – erledigt. Grundschulsanierung – weitgehend erledigt. Sanierung der Maximilianstraße samt Marienplatz – erledigt. Straßenbau, erneuerte Kanäle, Sanierung von Kläranlage und Neubau des Bauhofs– all das wurde angepackt. Neue Baugebiete für Häuslebauer und Gewerbebetriebe wurden ausgewiesen. Und auch die Sanierung des Freibades ist in greifbarer Nähe. Sogar für neue Stühle und Tische und ein neues Krippenmuseum war ausreichend Geld vorhanden.

In diesem Jahr pfeift erstmals seit vielen Jahren wieder ein etwas rauerer Wind. Die Gewerbesteuereinnahmen in Mindelheim gehen drastisch zurück. Nicht mehr 19,5 Millionen Euro wie 2018, sondern nur noch 6,5 Millionen Euro erwartet der Kämmerer. Da ist klar, dass im Rathaus mit frisch gespitzter Feder gerechnet wird. Was lässt sich schieben? Wo kann gespart werden?

Für den Bürgermeister ist klar, was warten muss: eine neue Tiefgarage am Forum. Fünf Millionen Euro müssten dafür investiert werden. Dieses Geld hat die Stadt wohl auf absehbare Zeit nicht. Denn der Einbruch bei der Gewerbesteuer dürfte auch in den nächsten Jahren weitergehen. Die großen Steuerzahler investieren derzeit kräftig in den technologischen Wandel. Das schmälert die Gewinne.

Sollte man an einer Tiefgarage für Mindelheim sparen?

Und doch sollten die Stadträte noch einmal genau prüfen, ob wirklich die Tiefgarage das geeignete Objekt zum Sparen ist. Mindelheim wächst und damit nimmt auch der Autoverkehr weiter zu. Die Mindelheimer Altstadt ist für Abermillionen Euro saniert worden. Es gibt niemanden mehr, der sagen würde, die Stadt sei nicht deutlich schöner geworden. Das Geld hier zu investieren, war weitschauend. Die neu gestaltete Straße und der neue Marienplatz machen Lust, sich in dieser schönen Altstadt mit seinen Cafés, Restaurants und den Geschäften aufzuhalten. Dass in den vergangenen Jahren so viel Freiluftgastronomie entstanden ist, hat mit der Schönheit dieser Altstadt zu tun.

Viele kommen nach wie vor mit dem Auto. Das mag man sich anders wünschen. Die Realität ist aber so und wird auf absehbare Zeit so bleiben. Wenn nicht ausreichend Parkplätze vorhanden sind, machen viele eben einen Bogen um die Altstadt. Das kann die Stadt Mindelheim nicht wollen. Der Online-Handel macht es den Betrieben ohnehin schwer genug. Eine neue Tiefgarage am Forum würde 300 Stellplätze bringen. Nach Rechnung im Rathaus würden aber auch 200 oberirdische wegfallen. Das muss nicht das letzte Wort sein. Sollte das aber so geplant werden, entstünde zumindest eine oberirdische Grünfläche statt der wenig schönen Parkplätze.

Die Mindelheimer Geschäftswelt braucht Autofahrer

Die Mindelheimer Geschäftswelt braucht die Autofahrer. Und die Mindelheimer brauchen die Geschäftsleute, wenn sie denn eine lebenswerte Altstadt wollen. Deshalb sind Stadtrat und Bürgermeister nicht gut beraten, es bei der Sanierung der Maximilianstraße zu belassen und auf halber Strecke stehen zu bleiben. Am Ziel, in zwei, drei Jahren die Tiefgarage zu bauen, sollte im Interesse der schönen Altstadt festgehalten werden.

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