Die Neu-Ulmer SPD braucht einen Neuanfang
Die Posse um die Nuxit-Plakate zeigt, wie tief das Zerwürfnis innerhalb der Neu-Ulmer SPD ist. Die Genossen brauchen einen Neuanfang.
Die Aktion mit dem Nuxit-Plakat ist wirklich gründlich daneben gegangen. Gemeinsam mit den Stadtratsfraktionen von CSU, Grünen und Pro Neu-Ulm wollte die SPD-Fraktionsvorsitzende Antje Esser eine Werbekampagne für die Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm starten. Dafür fand sie aber keine Mehrheit in den eigenen Reihen. Weil die Plakate bereits gedruckt waren, musste die SPD unkenntlich gemacht werden – kurzerhand wurden die Namen aller Fraktionen überklebt. Sodass nun überall in der Stadt fröhlich für den Nuxit geworben wird, ohne dass ersichtlich ist, wer hier eigentlich den Bürgern etwas sagen will.
Kampagne zum Nuxit ist für die SPD-Basis eine Provokation
Aus Sicht der Neu-Ulmer SPD ist die Plakat-Posse nicht nur mehr als überflüssig – sie zeigt außerdem erneut auf, dass die Partei in der Frage der Kreisfreiheit tief gespalten ist. Auf der einen Seite steht die Neu-Ulmer Stadtratsfraktion, die mehrheitlich für den Nuxit ist. Auf der anderen Seite die Ortsvereine, die die Kreisfreiheit kritisch sehen und die sich vergeblich für ein Bürgerbegehren stark gemacht haben. Dass die Pro-Nuxit-Kampagne an der Partei vorbei initiiert wurde, mussten die Genossen an der Basis als Provokation empfinden. Dem Stadtverbandsvorsitzenden Patrick Steiner-Hirth platzte nach der Plakat-Aktion der Kragen: Er forderte in einem offenen Brief Antje Esser zum Rücktritt auf.
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