1. Startseite
  2. Lokales (Neu-Ulm)
  3. Die Neu-Ulmer SPD braucht einen Neuanfang

17.11.2018

Die Neu-Ulmer SPD braucht einen Neuanfang

In der Neu-Ulmer SPD gibt es Zoff – vor allem wegen des Nuxits. Schafft die Partei einen Neuanfang?
Bild: Julian Stratenschulte, dpa (Symbolbild)

Die Posse um die Nuxit-Plakate zeigt, wie tief das Zerwürfnis innerhalb der Neu-Ulmer SPD ist. Die Genossen brauchen einen Neuanfang.

Die Aktion mit dem Nuxit-Plakat ist wirklich gründlich daneben gegangen. Gemeinsam mit den Stadtratsfraktionen von CSU, Grünen und Pro Neu-Ulm wollte die SPD-Fraktionsvorsitzende Antje Esser eine Werbekampagne für die Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm starten. Dafür fand sie aber keine Mehrheit in den eigenen Reihen. Weil die Plakate bereits gedruckt waren, musste die SPD unkenntlich gemacht werden – kurzerhand wurden die Namen aller Fraktionen überklebt. Sodass nun überall in der Stadt fröhlich für den Nuxit geworben wird, ohne dass ersichtlich ist, wer hier eigentlich den Bürgern etwas sagen will.

Kampagne zum Nuxit ist für die SPD-Basis eine Provokation

Aus Sicht der Neu-Ulmer SPD ist die Plakat-Posse nicht nur mehr als überflüssig – sie zeigt außerdem erneut auf, dass die Partei in der Frage der Kreisfreiheit tief gespalten ist. Auf der einen Seite steht die Neu-Ulmer Stadtratsfraktion, die mehrheitlich für den Nuxit ist. Auf der anderen Seite die Ortsvereine, die die Kreisfreiheit kritisch sehen und die sich vergeblich für ein Bürgerbegehren stark gemacht haben. Dass die Pro-Nuxit-Kampagne an der Partei vorbei initiiert wurde, mussten die Genossen an der Basis als Provokation empfinden. Dem Stadtverbandsvorsitzenden Patrick Steiner-Hirth platzte nach der Plakat-Aktion der Kragen: Er forderte in einem offenen Brief Antje Esser zum Rücktritt auf.

Der Frust bei vielen SPD-Mitgliedern ist ohnehin groß, auch angesichts desaströser Ergebnisse wie zuletzt bei der Landtagswahl. Da hat so ein Hauskrach gerade noch gefehlt. Vor allem die Neu-Ulmer Fraktionsvorsitzende steht in der Kritik. Gut möglich ist jedoch, dass nächstes Jahr, wenn die Listen für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt werden, auch andere Nuxit-Befürworter im Stadtrat einen Denkzettel verpasst bekommen.

ecsImgBannerNewsletter250x370@2x-1315723864673274678.jpg

Wichtig für die Sozialdemokraten ist, dass Partei und Fraktion wieder stärker zueinander finden und alte Gräben überwunden werden. Das geht vermutlich nur über einen Neuanfang, inhaltlich wie personell. Die Weichen dafür werden in den nächsten Monaten gestellt. Die SPD muss klar machen, für welche Inhalte und Themen sie steht und wer Neu-Ulm künftig voran bringen soll – im Stadtrat und als Oberbürgermeister. Kriegen die Genossen rechtzeitig die Kurve?

Lesen Sie hier mehr über den Streit innerhalb der Partei: Nuxit-Plakat führt zu Eklat in der Neu-Ulmer SPD

Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
Copy%20of%20KAYA7032.tif
Neu-Ulm

Nuxit-Befürworter machen mit Plakataktion in Neu-Ulm mobil

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser Morgen-Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen