Für Martin Rivoir wird es diesmal eng

VonMichael Ruddigkeit

Ulm Im baden-württembergischen Landtag gehört der Ulmer Abgeordnete Martin Rivoir (SPD) zu den fleißigsten Schreibern der Opposition. Allein 91 kleine Anfragen hat er in den vergangenen viereinhalb Jahren an die Landesregierung gestellt. Die Themen reichten von einem möglichen Standort für ein atomares Endlager in der Region bis zu jugendgefährdenden Varianten der Rapmusik. So manchen Stein hat der gelernte Ingenieur dabei ins Rollen gebracht. Ob sein Fleiß ihm auch beim Wähler Punkte eingebracht hat, wird sich am 27. März zeigen. An diesem Tag wird in Baden-Württemberg der neue Landtag gewählt.

Leicht wird der Wiedereinzug nicht, räumt der 50-Jährige ein. "Die Ulmer SPD hat kein sicheres Mandat mehr. Ich muss in der Tat darum kämpfen", sagte Rivoir. Bei der Wahl 2006 errangen die Sozialdemokraten im Regierungsbezirk Tübingen fünf Mandate - Rivoir lag auf Platz fünf. Damals holte die SPD im Wahlkreis Ulm 24,3 Prozent - rutscht sie diesmal unter 20 Prozent, wird's für Rivoir eng. Eine weitere Unwägbarkeit ist für den Ulmer die Tatsache, dass die Wahlkreise im Regierungsbezirk zum Teil geändert wurden - noch ist nicht absehbar, wie sich das auf das Wahlergebnis auswirken wird.

Rivoir glaubt zwar nicht, dass Stuttgart 21 wahlentscheidend wird, hofft aber, dass seine klare Position dazu am Wahltag honoriert wird. Für ihn ist das Bahnprojekt nicht mehr zu stoppen. Gültige Verträge seien einzuhalten, und damit basta - eine Haltung, von der Rivoir nicht abrücken will, egal, wer letztlich an die Macht kommt. Der 50-Jährige hält sowohl Rot-Grün als auch eine große Koalition von SPD und CDU für denkbar, will sich aber nicht vorab festlegen: "Ich verteile das Fell des Bären erst, wenn der Bär erlegt ist." Dass es mit beiden möglichen Partnern schwierig werden könnte, liegt auf der Hand. Mit den Grünen wegen Stuttgart 21, mit der CDU wegen der Studiengebühren. Die Sozialdemokraten wollen diese abschaffen. Und dabei werden sie auch nicht mit sich verhandeln lassen, wie Rivoir gestern betonte.

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