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Nach Bewerbungspanne
15.06.2012

Piraten arbeiten an neuer Satzung

Der Kreisverband Neu-Ulm der Piratenpartei feilt derzeit an einer neuen Satzung. Bei der Kommunalwahl 2014 wollen die Piraten in den Weißenhorner Stadtrat einziehen. 
Foto: Dave Stonies

Kreisverband Neu-Ulm will eindeutiges Regelwerk verabschieden - und sich stärker in Weißenhorn engagieren.

Von Jens Carsten Weißenhorn. Die Piratenpartei im Kreis Neu-Ulm erarbeitet derzeit eine neue Satzung: Unter anderem soll darin klar geregelt werden, wie Nominierungsversammlungen künftig ablaufen. „Wir werden die Bestimmungen deutlich herausarbeiten“, sagte Kreisvorsitzender Simon Engel gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Die neue Satzung soll „voll und ganz“ auf das bayerische Wahlgesetz abgestimmt sein, „damit wir auf der sicheren Seite sind“, so Engel. Bei einem Kreisparteitag im Oktober soll das Regelwerk beschlossen werden. Hintergrund der Novelle ist die missglückte Bewerbung um das Bürgermeisteramt in Weißenhorn. Wie berichtet hatte die Piratenpartei heuer im März im Internet unter dem Titel „OB-Casting“ einen Kandidaten gesucht – und in dem 35-jährigen Biochemiker Daniel Flachshaar aus Nürnberg schließlich auch gefunden. Der Kreisverband reichte im April einen Wahlvorschlag ein, ließ den Bewerber dann aber doch nicht antreten. Als Grund nannte Engel damals mehrere Einwände aus der Wahlleitung in der Stadtverwaltung. Unter anderem war bemängelt worden, dass die Piraten nicht öffentlich zu ihrer Nominierungsversammlung eingeladen hatten – ohne diese Option zuvor in ihrer Satzung verankert zu haben. Aus Sicht der Wahlleitung hätte das Treffen wiederholt werden müssen, was die Piraten jedoch ablehnten. Die neue Satzung soll genau festlegen, wie Kandidaten von nun an zu nominieren sind: „Wir wollen nicht öffentlich einladen, um Kosten zu sparen“, so Engel. Dennoch stünden die Versammlungen jedem Interessierten offen.

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